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| Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Finanzausschuss [...] soll in enger Abstimmung mit der Politik weitergearbeitet werden. Herr Dethleffsen hält das Vorgehen für systematisch nicht richtig. Er kritisiert, dass der Antragstext und die in der Sitzung vorgetragene Argumentation nicht in Einklang zu bringen sind. [...] |
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| Beschlussvorlage FA-4/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene; Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Ergebnisse anschließend in der Politik vorzustellen und auf dieser Grundlage weiter zu beraten. Dieses Vorgehen wurde im Zeitraum von Mai 2022 bis Dezember 2023 umgesetzt. Es erfolgte ein verwaltungsinterner und mehrere übergreifende Workshops, in denen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-21/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Einführung eines landesweiten Deutschlandtickets für Schüler*innen (Bildungsticket) [...] entnommen werden, dass auch in der Politik das Erfordernis für ein verbessertes Angebot für den ÖPNV für Flensburger Schüler*innen gesehen wird. Weiterhin wird die konkrete Information zu den finanziellen Auswirkungen noch vor der Sommerpause erwartet. [...] |
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| Beschlusstext FA-9/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Kommunale Wohnraumversorgung [...] soll in enger Abstimmung mit der Politik weitergearbeitet werden. Herr Dethleffsen hält das Vorgehen für systematisch nicht richtig. Er kritisiert, dass der Antragstext und die in der Sitzung vorgetragene Argumentation nicht in Einklang zu bringen sind. [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Jugendhilfeausschuss [...] unterbreiten, die dann von der Politik entschieden werden könnten. Hiervon könne abgesehen werden, wenn aufgrund des Fachkräftemangels nicht alle förderfähigen QuO-Stellen in den Einrichtungen besetzt würden. Im Anschluss stellt Herr Baastrup den Antrag [...] |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen JHA-1/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Erweiterung der ständigen Tagesordnung im Jugendhilfeausschuss Antrag des Stadtschülerrats und den Flensburger Ratsfraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, SSW und CDU [...] Kindern und Jugendlichen in der Politik zu berücksichtigen. Die Möglichkeiten der Partizipation von jungen Menschen soll erweitern werden und sich nicht nur auf den Kontext Schule und Jugendhilfe konzentrieren. Es ist ein niedrigschwelliger Zugang für [...] |
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| Beschlusstext FA-3/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher*innen (PiA) in Flensburg [...] unterbreiten, die dann von der Politik entschieden werden könnten. Hiervon könne abgesehen werden, wenn aufgrund des Fachkräftemangels nicht alle förderfähigen QuO-Stellen in den Einrichtungen besetzt würden. Im Anschluss stellt Herr Baastrup den Antrag [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 13. Sitzung - Hauptausschuss Di, 27.02.2024 16:00 Uhr Hauptausschuss [...] Austausch und dem Bewusstsein der Politik, eine Vorbildfunktion im gesellschaftlichen Dialog inne zu haben. 3.3 Informationen im SUPA zur Kaikante Schiffbrücke Herr Dr. Geyer weist auf die Veröffentlichung einer Präsentation zur Kaikante an der Schiffbrücke [...] |
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| Infotext TOP 3.2 - Hauptausschuss Di, 27.02.2024 16:00 Uhr Bedrohungslage im Rathaus am 21.02.2024 [...] Austausch und dem Bewusstsein der Politik, eine Vorbildfunktion im gesellschaftlichen Dialog inne zu haben. |
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| Infotext TOP 3.3 - Hauptausschuss Di, 27.02.2024 16:00 Uhr Informationen im SUPA zur Kaikante Schiffbrücke [...] gewesen, die Inhalte zunächst der Politik zur Verfügung zu stellen und dann in einen Austausch mit den Betroffenen zu gehen, bevor die Inhalte an die Öffentlichkeit gegeben werden. Es werde noch aufgearbeitet, wie es hier zur Abweichung von der vorgesehenen [...] |
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| Infotext TOP 17.2 - Kulturausschuss Do, 22.02.2024 16:00 Uhr Bericht vom Kulturentwicklungsworkshop am 14.02.2024 [...] hatte das Ziel, Kulturschaffende, Politik und Verwaltung wieder in einen Dialog miteinander zu bringen und soll die Grundlage für den weiteren Kulturentwicklungsprozess bilden. Der Ergebnisse des Workshops sind in Form eines Conceptboards hier dokumentiert: [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 12. Sitzung - Hauptausschuss Di, 13.02.2024 16:01 Uhr Hauptausschuss [...] entsprechenden Kosten zu benennen und der Politik kurzfristig zur Entscheidung vorzulegen. 5. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil Der Vorsitzende weist auf Ratsvorlagen ohne vorberatendes Gremium hin. Bürgermeister [...] |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen HA-10/2024 - Hauptausschuss Di, 13.02.2024 16:01 Uhr Weiterbetrieb des Freibades Weiche Antrag der Ratsfraktionen CDU, SSW und Bündnis 90/Die Grünen [...] entsprechenden Kosten zu benennen und der Politik kurzfristig zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Durch den Trägerverein wurde ein eigenes Gutachten bei dem vereidigten Sachverständigen Günther Falkenberg aus Nordstrand in Auftrag gegeben. Das Gutachten [...] |
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| Beschlusstext HA-10/2024 - Hauptausschuss Di, 13.02.2024 16:01 Uhr Weiterbetrieb des Freibades Weiche Antrag der Ratsfraktionen CDU, SSW und Bündnis 90/Die Grünen [...] entsprechenden Kosten zu benennen und der Politik kurzfristig zur Entscheidung vorzulegen. |
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| Infotext TOP 5. - Hauptausschuss Di, 13.02.2024 16:01 Uhr Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil [...] Verwaltung und einer Vertretung aus der Politik vertraglich so vorgesehen sei. |
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| Öffentliche Niederschrift 9. Sitzung - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Finanzausschuss [...] Dethleffsen gesteht ein, dass die Politik bestehende Warnsignale eventuell nicht ausreichend wahrgenommen hat. Dennoch kritisiert er die offensive Vorgehensweise der Betriebsgemeinschaft in den Medien. Der Fokus müsse jedoch auf den 1500 Sportlern pro Woche [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 6. Sitzung - Ausschuss für Bildung und Sport Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Ausschuss für Bildung und Sport [...] Dethleffsen gesteht ein, dass die Politik bestehende Warnsignale eventuell nicht ausreichend wahrgenommen hat. Dennoch kritisiert er die offensive Vorgehensweise der Betriebsgemeinschaft in den Medien. Der Fokus müsse jedoch auf den 1500 Sportlern pro Woche [...] |
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| Beschlussvorlage FA-59/2023 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Verstetigung Sozialticket [...] Sozialtickets von 25 €. Die Politik muss entscheiden, wer im Falle eines Preisanstiegs die Differenz übernimmt. So steht neben der Kostenübernahme durch die Stadt Flensburg auch die Erhöhung des Endkundenpreises zur Debatte. Die Verwaltung ist weiterhin [...] |
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| Beschlussvorlage FA-2/2024 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Aufnahme in den KiTa-Bedarfsplan - Sonnenkita gUG" [...] Träger, der Kindertagespflege, der Politik und des Fachbereiches Jugend. Personal- und Finanzressourcen Einmalig 2024 Laufend bis JJJJ Personalbedarf (Vollzeitäquivalente) in VZÄ in VZÄ Beschäftigte mit 1. Angestelltenprüfung EG 9a TVöD Noch nicht [...] |
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| Beschlussvorlage SPD FA-11/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Erhalt des Flensburger Stadions – Betriebsgemeinschaft Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] Monaten gegenüber Verwaltung und Politik kommuniziert. Die fehlende Entscheidungsfindung und frühzeitige Lösungssuche zwischen allen Beteiligten ist zu bedauern. Trotzdem sollte der Prozess nun, durch eine Auflösung der Betriebsgemeinschaft oder die einmalige [...] |
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| Beschlusstext FA-10/2024 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Erhalt der Flensburger Stadion - Betriebsgemeinschaft Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW, B90/Die Grünen [...] Dethleffsen gesteht ein, dass die Politik bestehende Warnsignale eventuell nicht ausreichend wahrgenommen hat. Dennoch kritisiert er die offensive Vorgehensweise der Betriebsgemeinschaft in den Medien. Der Fokus müsse jedoch auf den 1500 Sportlern pro Woche [...] |
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| Beschlusstext FA-10/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Erhalt der Flensburger Stadion - Betriebsgemeinschaft Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW, B90/Die Grünen [...] Dethleffsen gesteht ein, dass die Politik bestehende Warnsignale eventuell nicht ausreichend wahrgenommen hat. Dennoch kritisiert er die offensive Vorgehensweise der Betriebsgemeinschaft in den Medien. Der Fokus müsse jedoch auf den 1500 Sportlern pro Woche [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 29. Sitzung - Gleichstellungsausschuss Mi, 07.02.2024 16:00 Uhr Gleichstellungsausschuss [...] dass der Ursprungsantrag von der Politik gestellt und die Verwaltung um Prüfung gebeten worden sei. Die Verwaltung habe diese Prüfung vorgenommen. Auf dieser Basis – und da es sich um freiwillige Aufgaben handele – müsse der Antrag vonseiten der Politik [...] |
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| Beschlusstext FA-4/2024 - Gleichstellungsausschuss Mi, 07.02.2024 16:00 Uhr Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene; Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] dass der Ursprungsantrag von der Politik gestellt und die Verwaltung um Prüfung gebeten worden sei. Die Verwaltung habe diese Prüfung vorgenommen. Auf dieser Basis – und da es sich um freiwillige Aufgaben handele – müsse der Antrag vonseiten der Politik [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 11. Sitzung - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 06.02.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung [...] moniert, dass die Verwaltung von der Politik ausgebremst wird. Das sei der Beschleunigung des Vorhabens nicht zuträglich. Die teureren Varianten müssten garantiert wieder angefasst werden. Herr Hansen plädiert dafür, heute eine Entscheidung zu treffen. [...] |
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| Beschlussvorlage FA-20/2024 3. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 15.05.2024 16:00 Uhr Konzept BNE-Vernetzung und Förderung [...] Soziales, Umwelt, Wirtschaft, Kultur, Politik, Gesundheit, Bildung und die Einbettung in den lokalen und globalen Kontext. Dennoch fokussiert sich das hier dargestellte „Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Angeboten aus dem BNE-Bereich“ in diesem [...] |
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| Beschlussvorlage RV-23/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Konzept Jugend im Rat [...] Kommunalpolitik sind die Vertreter*innen aus Politik verantwortlich. Die Rollen der Gleichstellungsbeauftragten und des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in den Ausschüssen der Stadt Flensburg werden den Teilnehmenden nach dem Input der Kommunalpolitik [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Flensburg 2030+ Executive Summary [...] fortlaufend die Perspektiven von Politik, Im September 2015 verabschiedeten die Mitgliedstaa- Verwaltung, Fachöffentlichkeit (repräsentiert durch ten der Vereinten Nationen die Agenda 2030. Hiermit eine Steuerungsgruppe mit mehr als 30 Mitgliedern aus bekennt [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Flensburg 2030+ Dokumentation Teil 1 [...] fortlaufend die Perspektiven von Politik, Anlass und Zielsetzung Verwaltung, Fachöffentlichkeit (repräsentiert durch eine Steuerungsgruppe mit mehr als 30 Mitgliedern aus Im September 2015 verabschiedeten die Mitgliedstaa- Politik-, und Stadtgesellschaft) [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Flensburg 2030+ Dokumentation Teil 2 Anhang [...] sowie in Verwaltungsvorstand und Politik sicherzustellen (z.B. als festen TOP oder eine Art 4 Beteiligungs- & . 2 Stabstellen übergreifender Kooperations-, „Beschlusskontrolle“) . Kooperationsstrukturen: ja/nein 6 Beteiligungs- und Selbstverständnis: [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Konzept Strategisches Budget - Anlage 1 [...] 2.2 Frühzeitige Beteiligung der Politik am Planungsprozess Im Rahmen einer Haushaltsklausur sollen Vertreter der Politik bereits an der Erstellung des Haushalts- entwurfs für die nachfolgenden Ausschussberatungen beteiligt werden. 2.3 Wirkungsorientierung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Präsentation Strategisches Budget [...] Gestaltungsspielräume schaffen Politik frühzeitig am Planungsprozess beteiligen Wirkungsorientierung: Prioritätensetzung von städtischen Leistungen Generationengerechtigkeit: Anpassung an finanzielle Rahmenbedingungen, Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit [...] |
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| Beschlussvorlage RV-34/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Bericht SIP 2034 [...] betrachtet. Im Dialog zwischen Politik und Verwaltung wurden Prüfaufträge festgelegt. Im zweiten Workshop vom 21.03.2024 wurden die Ergebnisse der Prüfaufträge vorgestellt. Alle Ergebnisse wurden bestätigt und sind in diesem Bericht eingeflossen. Gleichzeitig [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 1. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Konzept Strategisches Budget - Anlage 1 [...] 2.2 Frühzeitige Beteiligung der Politik am Planungsprozess Im Rahmen einer Haushaltsklausur sollen Vertreter der Politik bereits an der Erstellung des Haushalts- entwurfs für die nachfolgenden Ausschussberatungen beteiligt werden. 2.3 Wirkungsorientierung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 1. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Präsentation Strategisches Budget [...] Gestaltungsspielräume schaffen Politik frühzeitig am Planungsprozess beteiligen Wirkungsorientierung: Prioritätensetzung von städtischen Leistungen Generationengerechtigkeit: Anpassung an finanzielle Rahmenbedingungen, Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit [...] |
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| Beschlussvorlage FA-20/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Konzept BNE-Vernetzung und Förderung [...] Soziales, Umwelt, Wirtschaft, Kultur, Politik, Gesundheit, Bildung und die Einbettung in den lokalen und globalen Kontext. Dennoch fokussiert sich das hier dargestellte „Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Angeboten aus dem BNE-Bereich“ in diesem [...] |
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| Infotext TOP 13. - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr Anhang 2_Entwurf_Bericht FL2030_März_2024 [...] gemeinsa- men Anstrengungen aus Politik, Verwaltung sowie Stadt- und Fachöffentlichkeit bietet sich uns, der Stadt Flensburg, die seltene Möglichkeit, rechtzeitig in die Umsetzung der empfohlenen Maßnah- men einzusteigen. Wir haben jetzt die Möglichkeit [...] |
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| Infotext TOP 13. - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr Microsoft PowerPoint - HA_26_März_final.pptx [...] Kinder- und Jugendbeteiligung, Politik Keine Prioritäten sondern „Stimmungsbilder“ Helfen bei der Priorisierung und bieten Orientierung Nicht Teil des Beschlusses Legende (aus Bericht) Farbcodierungen zeigt Schwerpunkte der beteiligten Akteursgruppen [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-25/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr neueTarifstrategie für Schleswig-Holstein [...] 5 Wünsche und Erwartungen von Politik, Lenkungskreis und Arbeitskreis Alle befragten Akteur*innen wünschen sich vor allem einen (1) einfachen, verständ- lichen und (2) nachfragesteigernden SH-Tarif Fünfeck „Zielkonflikte bei der Tarifgestaltung“ Einfach [...] |
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| Infotext TOP 4.1 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr TOP 4 Tarifentwicklungsplan [...] Civity; Wünsche und Erwartungen von Politik, Lenkungskreis und Arbeitskreis 7 Auf der Grundlage dieser Wünsche und Erwartungen aller beteiligten Akteur*innen haben wir eine ehrgeizige Vision und einen klaren Auftrag für den TEP entwickelt. Vision „Unser [...] |
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| Beschlussvorlage RV-16/2024 - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Nachtragshaushalt Band Ia - Haushalt [...] Gegenfinanzierungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik gefunden werden. Diese anspruchsvolle Aufgabe wird bis zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 angestoßen. In die Ergebnisplanung wurden Ertragspositionen aufgenommen, für die es zum jetzigen [...] |
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| Beschlussvorlage ABS-7/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Sportförderrichtlinie der Stadt Flensburg Fassung 08.03.2024 [...] Bereichen der Verwaltung, der Politik und des organisierten Sports wurde die nachfolgende Sportförderrichtlinie formuliert und seitdem mehrmals evaluiert und überarbeitet. 2 Sportförderrichtlinie der Stadt Flensburg (Fassung vom 08.03.2024) 2 Allgemeine [...] |
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| Infotext TOP 18.2 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Terminplan DHH 2025/26 [...] Strategische I-Planung 2034 Workshop Politik I Donnerstag, 7. März 2024 Allgemeines FA: Mitteilung Terminplan Donnerstag, 7. März 2024 Tertialberichte FA: Tertialbericht III/23 nur Investitionscontrolling Donnerstag, 7. März 2024 Haushaltsplanung 2024 [...] |
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| Infotext TOP 7. - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Projektvortrag [...] Einführung in das Projekt Auftrag Politik AP 2 Messorte Standorte Politik Alternativen 320-VÜ 06.03.2024 I Andy Jensen I Seite 3 / 21 Einführung in das Projekt 320-VÜ 06.03.2024 I Andy Jensen I Seite 4 / 21 Unfallstatistik der Polizei Unfalldaten PDF [...] |
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| Infotext TOP 7. - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Messorte [...] festlegen achtung der von der Politik ge- wünschten Standorte (Neu- markt, ggü. Deutsches Haus, C&A und Husumer Str. höhe Ford Nehrkorn) statt. Anlage Neumarkt: Umsetzbar: Red and Speed Anlage C&A: Verdeckungen der 2. Spur. Be- darfsampel verdeckt Teilweise [...] |
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| Infotext TOP 8. - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Präsentation Vorhaben Flensburger Jugendbericht [...] Zielgruppen des Berichts Verwaltung Politik Träger der Jugendhilfe Fachkräfte Öffentlichkeit 4 | Jugendhilfeausschuss am 28.02.2024 Aufbau des Berichts Teil A: Situation Kinder, Jugendliche & Familien in Flensburg Teil B: Umsetzung der Kinder- und Jugendhilfe [...] |
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| Mitteilungsvorlage KA-2/2024 - Kulturausschuss Do, 22.02.2024 16:00 Uhr Kulturumfrage 2021: Ergebnisbericht [...] Workshop mit Kulturschaffenden, Politik und Verwaltung fortgeführt wird. [20] Anhang: Fragebogen [21] Kennen und nutzen Sie die folgenden durch die Stadt Flensburg geförderten Kultureinrichtungen? (pro Zeile bitte nur ein Kreuz) Kenne ich Habe ich schon [...] |
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| Beschlusstext SUPA-13/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr Info Politik - Kurzfassung |
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| Infotext TOP 8. - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Jahresbericht des Behindertenbeauftragten [...] durch eine Unterstützung der Politik und der Verwaltung kann so ein Ehrenamt gut und zielführend ausgeübt werden. Diese Unterstützung war stets vorhanden und sehr vorbildlich. Aus diesem Grunde sprechen wir einen ganz besonderen Dank aus für die enge [...] |
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| Beschlusstext SUPA-2/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 23.01.2024 16:00 Uhr TOP 7 Präsentation Masterplan Mobilität [...] Parkraumbewirtschaftungskonzeptes * Workshop Politik M064: Etablierung P+G – Konzept (Park & Go) * Verknüpfung mit M063 M065: Neuaufbau und Modernisierung Parkleitsystem * Verknüpfung mit M063 M070: Überarbeitung Bewohnerparkkonzept * Verknüpfung mit [...] |
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