Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung vom 19.12.2023  
3. MV: Bau einer thermischen Abfallverwertungsanlage; Husumer Straße 196 SUPA-59/2023 1. Ergänzung
3.1 Bau einer thermischen Abfallverwertungsanlage Husumer Straße 196
Anfrage der SPD-Ratsfraktion
AF-5/2024
3.2 Bau einer thermischen Abfallverwertungsanlage Husumer Straße 196
Anfrage der SPD-Ratsfraktion
Antwort der Verwaltung
AF-5/2024 1. Ergänzung
4. Jahresbericht des Vorsitzenden des Naturschutzbeirates  
5. Neuregelung bei der diversitätsbewussten Vergabe von Straßennamen;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
RV-185/2023
5.1 Neuregelung bei der diversitätsbewussten Vergabe von Straßennamen;
Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 20.12.2023
RV-185/2023 1. Ergänzung
6. Sanierungsgebiet Neustadt Soziale-Stadt
Duburger Straße 10 -12 und 14: Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen
hier: Mehrkosten
SUPA-1/2024
7. Zeitliche Umsetzungsplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität (MaMo) SUPA-2/2024
8. Auswahl der nicht stimmberechtigten Mitglieder des Gestaltungsbeirates gem. § 2 Abs. 6 der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat (GO 2018) SUPA-4/2024
9. Mitteilungen  
9.1 MV: Energie- und CO2-Bilanz bis 2022 SUPA-63/2023
9.2 Ergebnisvermerk des AK MaMo vom 06.12.2023  
9.3 Vorsitz für eine Öffentlichkeitsbeteiligung am 07.02.2024  
9.4 Sachstand Schwarzenbachtal und Wirtschaftshafen  
10. Beschlusskontrolle  
11. Beantwortung früherer Anfragen  
11.1 Förderung der Mobilitätswende
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort der Verwaltung
AF-75/2023 1. Ergänzung
12. Anfragen/Anregungen