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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 5. Sitzung
Termin: Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 17.01.2024  
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen  
5. Beschlusskontrolle  
6. Aufstockung der Geschwindigkeitsanzeigen
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 ASO-2/2024
6.1 Aufstockung der Geschwindigkeitsanzeigen
Antrag der SPD-Ratsfraktion
Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 06.03.2024		 ASO-2/2024 1. Ergänzung
7. Situationsbericht Verkehrsüberwachung  
8. Entfristung von 5 bereits geschaffenen Projektstellen (3 VZÄ Außendienst ruhender Verkehr, 1 VZÄ Teamleitung, 1 VZÄ Sachbearbeitung Innendienst)
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, und der Ratsmitglieder Susanne Rode-Kuhlig (FDP), Christoph Anastasiadis (FDP), Gabriele Ritter (BüsoS) und Sergej Titajeff (Flensburg WÄHLEN!) 		FA-19/2024
9. MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ASO-1/2024
10. Mitteilungen  
10.1 Abwesenheit Dezernent  
10.2 Auftrag aus der Ratsversammlung zum Thema Hundesteuer  
10.3 Bericht Einwanderungsbüro zum Chancen-Aufenthaltsrecht
 
10.4 Drehleiter  
11. Anfragen  
11.1 Anfrage des Seniorenbeirates zum Nachtbürgermeister  
11.2 Information zur Planung der neuen Hauptfeuerwachen
Anfrage von Karsten Sörensen, CDU-Ratsfraktion		  
11.3 Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis
Fragen zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)		 AF-7/2024
11.4 Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis
Fragen zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Hier: Antwort der Verwaltung		 AF-7/2024 1. Ergänzung
11.5 Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis
Belastungssituation in den Ausländerbehörden		 AF-8/2024
11.6 Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis
Belastungssituation in den Ausländerbehörden
Hier: Antwort der Verwaltung		 AF-8/2024 1. Ergänzung
12. Beschlusskontrolle