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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 7. Sitzung
Termin: Do, 15.02.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 14.12.2023  
6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
8. Jahresbericht des Behindertenbeauftragten  
9. Bestellung eines Beauftragten der Stadt Flensburg für Menschen mit Behinderung sowie seines Stellvertreters RV-2/2024
10. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
10.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-12/2024
10.1.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-12/2024 1. Ergänzung
10.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien,
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-15/2024
11. Wahl einer hauptamtlichen Stadträtin / eines hauptamtlichen Stadtrates RV-8/2024
12. Neuregelung bei der diversitätsbewussten Vergabe von Straßennamen;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen		 RV-185/2023
12.1 Neuregelung bei der diversitätsbewussten Vergabe von Straßennamen;
Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 20.12.2023		 RV-185/2023 1. Ergänzung
13. Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt RV-5/2024
14. Bestellung von städtischen Vertretungen
Trägerversammlung Jobcenter Flensburg		 RV-7/2024
15. Änderung der Kindertagespflegerichtlinie und der Anlage Kindertagespflegerichtlinie RV-6/2024
16. Neufassung der Hundesteuersatzung RV-174/2023
17. 66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ochsenweg 71/ 73"
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "LIDL Ochsenweg 71 / 73" (VB Nr. 40)
Einstellungsbeschluss		 RV-4/2024