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| Mitteilungsvorlage FA-24/2024 - Finanzausschuss Do, 06.06.2024 16:00 Uhr MV: Jahresabschluss 2023 der Stadt Flensburg [...] vorgegebenen Budgets von Seiten der Politik priorisiert werden kann, um leistungsfähig zu sein. 5. Weiteres Verfahren Mit der Vorlage RV-171/2023 wurde eine Ausgleichsrücklage über rd. 4,4 Mio.€ beschlossen. Desweiteren wurde beschlossen, dass diese [...] |
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| Mitteilungsvorlage Seniorenbeirat RV-38/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr MV: Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirates [...] Beteiligungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik aufgezeigt. Die Entscheidung, was angeblich “seniorenrelevant“ ist oder was nicht, wurde schnell zum Streitthema, da sie von Verwaltung und den Fraktionen getroffen werden. Der Seniorenbeirat hatte [...] |
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| Beschlussvorlage RV-23/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Jugend im Rat [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Strategie Flensburg 2030+ Handlungsrahmen [...] Umsetzungsebene zwischen der Verwaltung und Politik in Rückkopplung mit einer Fachöffentlichkeit sowie unter breiter Beteiligung der Stadtöffentlichkeit zu erarbeiten. Diesen Meilenstein gilt es zu festigen und die Umsetzung der Strategie voranzutreiben. [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Haushaltssteuerung: Priorisierung im Rahmen des Strategischen Budgets [...] Ausgangssituation: In enger Abstimmung mit der Politik arbeitet die Verwaltung an der Optimierung von Planung und Ausführung des städtischen Haushalts. Dabei stehen drei Hauptziele der Haushaltssteuerung im Vordergrund: Ganzheitlichkeit Wirkungsorientiertheit [...] |
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| Beschlussvorlage Grüne / B90 HA-14/2024 - Hauptausschuss Di, 30.04.2024 16:01 Uhr Einführung eines/einer Nachtbürgermeister*in Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] gegenüber der Verwaltung und Politik und ein gutes Netzwerk zu etablieren. Hierbei ist es von essenzieller Wichtigkeit, das Thema „Nachtleben“ als integralen Bestandteil einer ganzheitlichen Stadtentwicklung zu betrachten. Bisherige Maßnahmen konzentrierten [...] |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen HA-27/2024 - Hauptausschuss Di, 30.04.2024 16:01 Uhr Initiierung des 1. Flensburger Bürgerrates zum Thema Mobilitätswende [...] den Kommunalpolitikerinnen und -politikern wertvolle Alternativperspektiven bieten. Auch in Schleswig-Holstein wurden bereits positive Erfahrungen mit Bürgerräten gemacht, beispielsweise in Neumünster. Daher ist reichlich Knowhow vorhanden, auch bei den [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 11. Sitzung - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Finanzausschuss [...] Ende wird der Haushalt von der Politik beschlossen. Wird eine Maßnahme mehrheitlich beschlossen gilt es, dies zu respektieren. Dennoch muss eine Gegenfinanzierung gesichert sein. Die Haushaltsklausur hält er daher für sinnvoll, um gemeinsam Priorisierungen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-27/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Einführung eines personalpolitischen Dialoges (PPD) [...] die frühzeitige Einbindung der Politik in künftige Stellenplanverfahren wird ein Personalpolitischer Dialog – PPD – eingerichtet. 2. Er setzt sich aus je einem stimmberechtigten Mitglied des Finanzausschusses aus jeder Fraktion, einer Vertretung der [...] |
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| Beschlusstext RV-33/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Haushaltssteuerung: Priorisierung im Rahmen des Strategischen Budgets [...] Ende wird der Haushalt von der Politik beschlossen. Wird eine Maßnahme mehrheitlich beschlossen gilt es, dies zu respektieren. Dennoch muss eine Gegenfinanzierung gesichert sein. Die Haushaltsklausur hält er daher für sinnvoll, um gemeinsam Priorisierungen [...] |
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| Beschlusstext RV-34/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Strategische Investitionsplanung 2034 (SIP 2034) [...] schließt sich dem Lob an und dankt Politik und Verwaltung für die produktiven Runden in den verschiedenen Workshops. Er berichtet von einem Austausch mit den (Ober-) Bürgermeistern der anderen kreisfreien Städte. Überall steht man vor großen Herausforderungen, [...] |
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| Beschlusstext FA-27/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Einführung eines personalpolitischen Dialoges (PPD) [...] die frühzeitige Einbindung der Politik in künftige Stellenplanverfahren wird ein Personalpolitischer Dialog – PPD – eingerichtet. 2. Er setzt sich aus je einem stimmberechtigten Mitglied des Finanzausschusses aus jeder Fraktion, einer Vertretung der [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 8. Sitzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 27.03.2024 16:05 Uhr Jugendhilfeausschuss [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlusstext RV-23/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 27.03.2024 16:05 Uhr Jugend im Rat [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlusstext FA-20/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 27.03.2024 16:05 Uhr Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ [...] Entscheidungsgremium, unter Beteiligung der Politik, diese Aufgabe übernimmt. Weiter diskutiert der Ausschuss darüber, die im Konzept konkret benannten Budgets ab 2025 zu streichen, da diese Gegenstand der noch zu führenden Haushaltsberatungen sein sollten. [...] |
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| Mitteilungsvorlage HA-15/2024 - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr MV: Beschlusskontrolle HA halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug HA-40/2019 und HA-49/2019) [...] Jurysitzung mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung der Gemeinde Handewitt und der Stadt Flensburg über die Vergabe entschieden werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Siehe finaler Bericht im Rahmen der HA-63/2020. Keine Veränderungen. Berichterstattung: [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 8. Sitzung - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 25.03.2024 16:04 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss [...] zusammengetragen, um das durch die Politik geforderte Konzept zu erstellen. Es sei ebenfalls ein Gespräch zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Arbeitskreis geplant. gez. gez. gez. Dirk Jäger Karen Welz-Nettlau Jan Erik Peters Vorsitzender Dezernentin [...] |
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| Infotext TOP 9. - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 25.03.2024 16:04 Uhr Beschlusskontrolle [...] zusammengetragen, um das durch die Politik geforderte Konzept zu erstellen. Es sei ebenfalls ein Gespräch zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Arbeitskreis geplant. |
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| Beschlussvorlage SUPA-25/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr Fachliche Zustimmung zum Tarifentwicklungsplan (TEP) im Verbundausschuss der Nah.SH [...] Anlage 1 „TEP Zwischenstand für Politik“ sind die Überlegungen und Ergebnisse nochmals ausführlich dargestellt. Auf dieser Basis soll eine weitere Ausgestaltung erfolgen Die konkrete Ausgestaltung einzelner Maßnahmen (Feinkonzeption einschließlich [...] |
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| Beschlussvorlage RV-16/2024 - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2024 [...] Gegenfinanzierungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik gefunden werden. Diese anspruchsvolle Aufgabe wird bis zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 angestoßen. In die Ergebnisplanung wurden Ertragspositionen aufgenommen, für die es zum jetzigen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Bildung und Sport [...] äußert sich auch zu der Kritik der Politik. Vorhandene Schulgebäude können mit kurzer Vorlaufzeit reaktiviert werden. Die Vorsitzende weist auf die Probleme der unterschiedlichen Standorte aus Sicht der Lehrkräfte und die enormen Krankheitsstände hin. [...] |
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| Beschlussvorlage SPD ABS-1/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Jahrzehnt der Schulen 2024 – 2034 Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] (HA-62/2023) zu integrieren und der Politik zur Beschlussfassung vorzulegen. In der Zwischenzeit sind folgende Punkte in den Plan zu integrieren: Darstellung von Alternativen für die räumliche Erweiterung der Käte-Lassen-Schulen. Dialogprozess zur räumlichen [...] |
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| Beschlusstext ABS-1/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Jahrzehnt der Schulen 2024 – 2034 Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] äußert sich auch zu der Kritik der Politik. Vorhandene Schulgebäude können mit kurzer Vorlaufzeit reaktiviert werden. Die Vorsitzende weist auf die Probleme der unterschiedlichen Standorte aus Sicht der Lehrkräfte und die enormen Krankheitsstände hin. [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 14. Sitzung - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Hauptausschuss [...] nach vorherigem Austausch mit der Politik. Herr Dr, Geyer bietet an, im Hauptausschuss zeitnah wieder zu berichten, es sei aber auch ein bilateraler Austausch möglich. 4. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2024 RV-16/2024 Bürgermeister Brüggemann [...] |
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| Infotext TOP 3.1 - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Symposium zur Digitalisierung der Kommunen in Lübeck in der 10. KW [...] nach vorherigem Austausch mit der Politik. Herr Dr, Geyer bietet an, im Hauptausschuss zeitnah wieder zu berichten, es sei aber auch ein bilateraler Austausch möglich. |
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| Beschlussvorlage AKT-5/2023 - Ausschuss für Kultur und Tourismus Do, 02.03.2023 16:00 Uhr Strategie der Stadtbibliothek Flensburg [...] öffentlicher Bibliotheken. Die Politik ist sich der Bedeutung der Stadtbibliothek für die Stadtgesellschaft bewusst und bekennt sich dazu. Vorliegende Strategie folgt dem politischem Auftrag zur Weiterentwicklung der Stadtbibliothek. Zweck dieses Strategiepapiers [...] |
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| Beschlussvorlage AKT-5/2023 - Ausschuss für Kultur und Tourismus Do, 02.03.2023 16:00 Uhr Präsentation Strategie Stadtbibliothek [...] Bibliotheken des 21. Jahrhunderts ) Die Politik ist sich der Bedeutung der Stadtbibliothek für die Stadtgesellschaft bewusst und bekennt sich dazu. Arbeitsgrundlage für die Entwicklung einer zukunftsorientierten Stadtbibliothek Flensburg zu formulieren [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-10/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 28.02.2023 16:00 Uhr Sachstandsbericht 2022 [...] mit Beteiligung von Presse und Politik und einzelnen Anwohnern statt. Die Neugestaltung wurde gut von den Bewohnern aufgenommen und trägt deutlich zu einer Verkehrsberuhigung und Aufwertung des Straßenbildes bei. Das Image des Quartiers in der Gesamtstadt [...] |
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| Mitteilungsvorlage SUG-2/2023 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 27.02.2023 16:03 Uhr Bericht zur ambulanten ärztlichen Versorgung 2022 [...] bundes – bzw. landes- weiten Politik zu verorten. Daneben sind zur Ausbildung der zukünftigen Ärzt*innengeneration außerdem mehr Studienplätze für Medizin vonnöten. Wie kann es gelingen, die Bedarfe adäquat zu berücksichtigen? Wie kann spontan auf [...] |
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| Beschlussvorlage RV-138/2022 - Ratsversammlung Do, 23.02.2023 16:05 Uhr Digitale Agenda Flensburg [...] relevant eingestuft. Somit sind Politik und Verwaltung mit einem klaren Plan ausgestattet, wie die Digitalisierung in den kommenden Jahren umgesetzt werden kann. Höhn Consulting freut und bedankt sich, diesen innovativen Planungs- und Um- setzungsprozess [...] |
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| Beschlussvorlage RV-138/2022 - Ratsversammlung Do, 23.02.2023 16:05 Uhr Anhang_FL_Themenfelder_Gesamtanalyse [...] oder Auftritte von kommunalen Politiker*innen hinzuweisen. Um diese Termine abzugrenzen, sollten sie farblich markiert werden. Außerdem sollten Einwohner*innen aktiv zu diesen Veranstaltungen eingela- den werden, um sich gut betreut und gehört zu fühlen. [...] |
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| Beschlussvorlage RV-38/2023 - Ratsversammlung Do, 23.02.2023 16:05 Uhr Leitbild, Leitideen und strategische Ziele [...] umfasst die Bereichen Gesundheit, Politik, Kultur, Bildung, Religion, Sport, Mo- bilität, Arbeit, Wohnen Freizeit und sämtlichen Weitere. Die gemeinsame Gestaltung des städti- schen Lebens wird allen ermöglicht und aktiv gefördert. In Flensburg finden [...] |
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| Beschlussvorlage RV-38/2023 - Ratsversammlung Do, 23.02.2023 16:05 Uhr Prozessplan, Stand 14.01.2023 [...] 2030 RV-38/2023, Anlage 2 Seite 1 Politik Verwaltung Fachöffentlichkeit Stadtöffentlichkeit PG: Vorbereitung u. Abstimmung SKEW: Begleitung PG: Vorbereitung /Abstimmung SKEW: Analyse / Begl. / Moderation PG: Vorbereitung /Abstimmung SKEW: Begleitung / Moderation [...] |
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| Beschlussvorlage RV-51/2023 - Ratsversammlung Do, 23.02.2023 16:05 Uhr Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht 2021 [...] geschaffene Transparenz unterstützt Politik und Verwaltungsleitung bei der Steue- rung der Kernverwaltung und der verselbständigten Einheiten nach einheitlichen Grundsät- zen. 2 Rechtliche Grundlagen Die Grundlagen für die Erstellung des Gesamtabschlusses [...] |
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| Beschlussvorlage RV-51/2023 - Ratsversammlung Do, 23.02.2023 16:05 Uhr Präsentation Gesamtabschluss 2021 [...] generationengerecht zu erfüllen unterstützt Politik und Verwaltungsleitung bei der Steuerung des „Konzerns Stadt Flensburg“ nach einheitlichen Grundsätzen Sinn und Zweck 4 | RV-51/2023 - Gesamtabschluss der Stadt Flensburg zum 31.12.2021 Einführung [...] |
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| Mitteilungsvorlage FA-101/2022 - Gleichstellungsausschuss Mi, 22.02.2023 16:00 Uhr Personalbericht 2022 [...] gemeinsamen Vorgehens von Verwaltung und Politik, um diese Herausforderungen zu meistern. Sie sind herzlich eingeladen, den Personalbericht zu studieren. Flensburg, im Dezember 2022 Inhaltsverzeichnis Seite 0. Zusammenfassung 2 - 3 1. Veränderungen im Tarifrecht [...] |
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| Infotext TOP 6. - Gleichstellungsausschuss Mi, 22.02.2023 16:00 Uhr Präsentation Gender Award [...] Gender Budgeting Seminarreihe „Politik sucht Frauen“ Männerberatung (ProFamilia) Diversity Bücher- und Spielekisten an den Kitas 3 | Name der Präsentation | Kapitel Preisverleihung am 06.02.2023 in Berlin 4 | Gender Award | Marie Sprute Was zeigt uns [...] |
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| Anfrage AF-1/2023 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 16.02.2023 16:02 Uhr Broschüre Umweltbundesamt_Müllvermeidung in Kommunen [...] durch die Ausschankbetriebe, die Politik in der Kommune und im Land unterstützt. Die Becher sind für Pfandautomaten geeignet. Faircup bietet auch die FairBox2go an, in der Speisen ausgegeben werden können. Dieses Pfandsystem erfüllt die Kriterien des [...] |
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| Infotext TOP 4. - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 14.02.2023 16:00 Uhr TOP 4 Landschaftsplan [...] Verbänden sowie Anträge aus der Politik Abt 610, Anne Langen Öffentliche Auslegung vom Mai bis Juli 2022 Neuaufstellung Landschaftsplan Flensburg Stellungnahmen, die Änderungen mit sich brachten: Das Bundesnaturschutzgesetz wurde zum 01.03.2022 geändert [...] |
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| Beschlussvorlage FA-73/2022 1. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 26.01.2023 16:06 Uhr Sozialstrategie Flensburg 2023 [...] Beteiligung der freien Träger Die Politik hat die Verwaltung beauftragt, bis Ende November ein Konzept für eine Sozialstrategie vorzulegen. Dieses soll unter Beteiligung der Wohlfahrtsverbände im Rahmen des neu gegründeten Formats, dem Trialog Soziales, [...] |
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| Beschlussvorlage RV-42/2023 - Ratsversammlung Do, 26.01.2023 16:06 Uhr HH 2023/2024 - Band III [...] Gesundheit, Arbeit und Beruf, Kultur, Politik und Grundbildung. Ergänzt wird das Weiterbildungsangebot durch Sonderveranstaltungen und Aktionen in ausgewählten, den einzelnen Programmbereichen zuzuordnenden und einzelne Programmangebote ergänzenden Bereichen. [...] |
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| Beschlussvorlage RV-42/2023 - Ratsversammlung Do, 26.01.2023 16:06 Uhr HH 2023/2024 - Band IV [...] Verwaltungsleitung, andere Fachbereiche, Politik, Bürger*innen, private und öffentliche Grundstückseigentümer*innen, Gewerbetreibende, Unternehmen, Investoren. Auftragsgrundlage - Raumordnungspläne von Bund und Land, Landesentwicklungsplan, Regionalplan, [...] |
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| Beschlussvorlage RV-42/2023 - Ratsversammlung Do, 26.01.2023 16:06 Uhr HH 2023/2024 - Band I - Teil 1 [...] Folgende Aufgabenaufteilung zwischen Politik und Verwaltung liegt dem Budgetgedanken zu Grunde: Die Politik ist gegenüber dem Bürger in erster Linie für die Effektivität des Verwaltungshandelns verantwortlich. Sie setzt Prioritäten, gibt entsprechende [...] |
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| Infotext TOP 9.1 - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 25.01.2023 16:00 Uhr 20230116_BFFlensburg_HauptfeuerwacheSachstand [...] können. Eine Vorlage für die Politik ist Mitte März 2023 geplant. Carsten Herzog, Berufsfeuerwehr Flensburg Stand: 16.01.2023 16 End |
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| Anfrage AF-51/2022 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 15.12.2022 16:01 Uhr Tabelle zur Anfrage Baumaßnahmen ab 500.000 Euro [...] Danach neue Information an die Politik Radweg Richard Wagner (Fördermaßnahme) SUPA-48/2021 4.Q 2023 Ende 2024 850.000 € 0 € 167.000 € Endausbau Tarup Dorf B-Plan 256 RV-80/2017 2.Q 2023 Ende 2023 800.000 € -30.000 € 0 € Fruerlundhof SUPA-45/2021 [...] |
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| Beschlussvorlage FA-79/2022 - Finanzausschuss Do, 15.12.2022 16:01 Uhr Sportförderrichtlinie [...] Bereichen der Verwaltung, der Politik und des organisierten Sports wurde die nachfolgende Sportförderrichtlinie formuliert. 2 Allgemeine Bestimmungen 2.1 Antragsberechtigte Die Stadt Flensburg fördert im Rahmen der hierfür jährlich bereitgestellten Haushaltsmittel [...] |
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| Beschlussvorlage FA-93/2022 - Finanzausschuss Do, 15.12.2022 16:01 Uhr Anlage 28 221102_AnbauCB_PPT_ABS_FA [...] Zwei Arbeitsgruppensitzungen mit Politik, Vereinen, Beauftragten (z.B. für Menschen mit Behinderungen), anderen interessierten wie Universität etc. 14. Juni 2022 27. September 2022 Diskussion über Beckengrößen und Nutzungsarten Sachstand Planung – [...] |
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| Beschlussvorlage FA-94/2022 - Finanzausschuss Do, 15.12.2022 16:01 Uhr Teilhaushalte 2023/2024 Zentralabteilungen, Finanzen, Sondervermögen, Allgemeine Finanzen [...] Bindegliedes zwischen Verwaltung und Politik durch den Verwaltungsvorstand - Entwicklung und Entscheidung – in enger Abstimmung mit den Fachbereichsleitungen – von fachübergreifenden strategischen Zielen und Projekten, deren Umsetzungsschritte sowie [...] |
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| Beschlussvorlage FA-93/2022 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 15.12.2022 16:01 Uhr Anlage 28 221102_AnbauCB_PPT_ABS_FA [...] Zwei Arbeitsgruppensitzungen mit Politik, Vereinen, Beauftragten (z.B. für Menschen mit Behinderungen), anderen interessierten wie Universität etc. 14. Juni 2022 27. September 2022 Diskussion über Beckengrößen und Nutzungsarten Sachstand Planung – [...] |
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| Beschlussvorlage FA-93/2022 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 15.12.2022 16:01 Uhr PowerPoint-Präsentation 07.12.22 [...] Zwei Arbeitsgruppensitzungen mit Politik, Vereinen, Beauftragten (z.B. für Menschen mit Behinderungen), anderen interessierten wie Universität etc. 14. Juni 2022 27. September 2022 Diskussion über Beckengrößen und Nutzungsarten Sachstand Planung – [...] |
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