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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 45. Sitzung
Termin: Do, 23.02.2023 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde
Diako-Krankenhaus: Versorgungssicherheit für Frauen in Flensburg gewährleisten; Antrag der SPD-Ratsfraktion		  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 26.01.2023  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
8. Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine
Beschlusslage des Hauptausschusses vom 07.02.2023		 RV-57/2023 1. Ergänzung
8.1 Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine, genauer: mit einer Stadt
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-57/2023 2. Ergänzung
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9.1 Interreg 6A-Programm: Umbesetzung des Interreg-Ausschusses RV-58/2023
9.2 Vorstand der Region Sønderjylland-Schleswig RV-59/2023
9.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien und Neuwahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der CDU-Ratsfraktion RV-71/2023
10. Straßenumbenennung in Flensburgs Zentrum: Friedensstraße
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-61/2023
11. Digitalstrategie „Digitale Agenda“ der Stadt Flensburg RV-138/2022
12. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Strategische Ziele zu den sieben Handlungsfeldern RV-38/2023
12.1 Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Strategische Ziele zu den sieben Handlungsfeldern; Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP RV-38/2023 1. Ergänzung
12.2 Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Strategische Ziele zu den sieben Handlungsfeldern; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD RV-38/2023 2. Ergänzung
12.3 Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Strategische Ziele zu den sieben Handlungsfeldern; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD RV-38/2023 3. Ergänzung
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
18. Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Flensburg RV-47/2023
19. 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-56/2023
20. Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021 RV-51/2023
21. Änderung der „Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Flensburg“ RV-45/2023
22. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2023 RV-44/2023
23. Organisationsänderung im Regiebetrieb Kommunale Immobilien RV-64/2023
24. MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2022 RV-65/2023