Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. . Sitzung vom 24.11.2022  
3. Haushalt 2023/2024;
hier: Sachstand Ergebnisplan
 
3.1 Anlage zu TOP 3  
4. Fachlicher Austausch mit Vertretern der Kommunalaufsichtsbehörde zum Haushalt 2023/2024  
5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5.1 Anlage zu TOP 5  
6. Aktueller Stand des Kostencontrollings „Sanierungsgebiet Hafen Ost“ zum 15.02.2022 und Übersicht über die geplanten Verlagerungskosten und Ausgleichszahlungen an die Gewerbebetriebe
Antrag der Ratsfraktionen SSW, WiF & Ratsherr Zech
FA-113/2022
7. Haushalt 2023/2024 - Entwürfe des Fachbereichs Finanzen, der Zentralabteilungen und Stabsstellen, Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern/Zuweisungen/Umlagen und Sondervermögen FA-94/2022
8. Haushalt 2023/2024
Entwurf für den Teilhaushalt 5 des Fachbereiches Zentrale Dienste
FA-109/2022
9. Wirtschaftspläne 2023 der Sondervermögen  
9.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Wirtschaftsplan 2023
FA-57/2022
9.1.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Wirtschaftsplan 2023
Antrag der FDP-Ratsfraktion
FA-57/2022 1. Ergänzung
9.1.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Wirtschaftsplan 2023
Beratungsstand: Finanzausschuss vom 15.12.2022
FA-57/2022 2. Ergänzung
9.2 Sondervermögen Infrastruktur;
hier: Wirtschaftsplan 2023
FA-91/2022
10. Gewinnverwendung TBZ FA-107/2022
11. Multifunktionsbecken Campusbad FA-93/2022
11.1 Multifunktionsbecken Campusbad
(Die 1. Ergänzung ersetzt die Ursprungsvorlage)
FA-93/2022 1. Ergänzung
12. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024  
12.1 MV: Stellenplanveränderungen Doppelhaushalt 2023/2024
Ergänzende Informationen der Verwaltung
Vorlagen FA-86/2022 - 1. bis 7. Ergänzung
FA-114/2022
12.2 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
hier: notwendige Stellen für die Rezertifizierung des Museumsbergs
Antrag der CDU-Ratsfraktion
FA-86/2022 5. Ergänzung
12.3 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
hier: Wegfall von kw 2025-Vermerken bei der Stadtbibliothek Flensburg
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
FA-86/2022 6. Ergänzung
12.4 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
hier: Personelle Aufstockung im Bereich Beteiligung
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
FA-86/2022 7. Ergänzung
13. Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten FA-73/2022
13.1 Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten und zur Umsetzung des Rahmenkonzepts der Sozialstrategie Flensburg 2023 FA-73/2022 1. Ergänzung
14. MV: Personalbericht 2022 FA-101/2022
15. Rettungswache Nord FA-104/2022
16. Villekula e. V.
Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
ABS-16/2022 1. Ergänzung
17. Flensburger Jugendring e.V., hier Waldwuchs-Flensburg
Konzept zur Finanzierung von Projekten im Bereich "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
FA-110/2022
18. Änderung Sportförderrichtlinie FA-79/2022
18.1 Änderung Sportförderrichtlinie
Antrag der SPD-Ratsfraktion
FA-79/2022 1. Ergänzung
19. Beauftragung rechtlicher und wirtschaftlicher Beratung ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße FA-111/2022
20. Löschwasserversorgung für die Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V. FA-95/2022
20.1 Löschwasserversorgung für die Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V.
Antrag der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt
FA-95/2022 1. Ergänzung
21. Sanierungsgebiet Neustadt Sozialer Zusammenhalt
Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser: Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
hier: Mehrkosten
FA-108/2022
21.1 Fragen zur Beschlussvorlage FA-108/2022 (Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen-West)
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt vom 12.12.2022
AF-57/2022
22. Zukunft der Schwimmenden Gärten FA-96/2022
23. Mitteilungen und Anfragen  
23.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise;
hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen
 
23.1.1 Anlage zu TOP 23.1  
23.2 Flensburg, Übersicht der Großprojekte > 500.000 €
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt vom 22.11.2022
Hier: Antwort der Verwaltung
AF-51/2022 1. Ergänzung
24. Beschlusskontrolle  
C. Öffentlicher Teil  
28. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse