Sie befinden sich hier: Ratsinfosystem / Sitzungstermin
Untermenu

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ratsversammlung, 44. Sitzung
Termin: Do, 26.01.2023 16:06 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Niederschriften  
5.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 01.12.2022  
5.1.1 Änderung der Niederschrift der Ratsversammlung vom 01.12.2022
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-48/2023
5.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 09.01.2023  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
8. Resolution zur Situation zum DIAKO Krankenhaus Flensburg;
Resolution der SPD-Ratsfraktion		 RV-49/2023
8.1 Resolution zur Situation zum DIAKO Krankenhaus Flensburg;
Ratsfraktionen CDU, SSW, WiF, FDP		 RV-49/2023 1. Ergänzung
8.2 Resolution zur Situation der DIAKO Krankenhaus gGmbH;
Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, WiF, FDP		 RV-49/2023 2. Ergänzung
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Aufsichtsrat Wirtschafts- und Regionalentwicklungsgesellschaft Flensburg/ Schleswig mbH
(WiREG)		 RV-40/2023
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Wahl eines weiteren sachkundigen Mitglieds des Verwaltungsrats der Nord-Ostsee Sparkasse (NOSPA)		 RV-41/2023
9.3 Benennung von Mitgliedern für den Regionalbeirat der Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH RV-140/2022
9.4 Berufung eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss aus dem Kreis der Kindertagespflegepersonen RV-137/2022
9.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-50/2023
9.6 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Fraktion		 RV-52/2023
9.7 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Fraktion		 RV-53/2023
9.8 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-54/2023
9.9 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt		 RV-55/2023
10. Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten und zur Umsetzung des Rahmenkonzepts der Sozialstrategie Flensburg 2023 FA-73/2022 1. Ergänzung
11. Haushalt  
11.1 Haushalt 2023/2024 – Schlusslesung RV-42/2023
11.1.1 Haushalt 2023/2024 – Schlusslesung
Hier: Offener Ganztag;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-42/2023 1. Ergänzung
11.2 Allgemeine Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltes 2023 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung RV-35/2023
12. Änderung des Verfahrens der öffentlichen amtlichen Bekanntmachungen;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke, WiF, Bündnis solidarische Stadt		 RV-141/2022
13. Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022
14. Satzung der Stadt Flensburg über die Erhaltung baulicher Anlagen nach § 172 BauGB für den Bereich Duburg (Erhaltungssatzung Nr. 16) RV-128/2022