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| Mitteilungsvorlage Seniorenbeirat RV-38/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr MV: Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirates [...] Beteiligungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik aufgezeigt. Die Entscheidung, was angeblich “seniorenrelevant“ ist oder was nicht, wurde schnell zum Streitthema, da sie von Verwaltung und den Fraktionen getroffen werden. Der Seniorenbeirat hatte [...] |
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| Beschlussvorlage RV-23/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Jugend im Rat [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Strategie Flensburg 2030+ Handlungsrahmen [...] Umsetzungsebene zwischen der Verwaltung und Politik in Rückkopplung mit einer Fachöffentlichkeit sowie unter breiter Beteiligung der Stadtöffentlichkeit zu erarbeiten. Diesen Meilenstein gilt es zu festigen und die Umsetzung der Strategie voranzutreiben. [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Haushaltssteuerung: Priorisierung im Rahmen des Strategischen Budgets [...] Ausgangssituation: In enger Abstimmung mit der Politik arbeitet die Verwaltung an der Optimierung von Planung und Ausführung des städtischen Haushalts. Dabei stehen drei Hauptziele der Haushaltssteuerung im Vordergrund: Ganzheitlichkeit Wirkungsorientiertheit [...] |
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| Beschlussvorlage Grüne / B90 HA-14/2024 - Hauptausschuss Di, 30.04.2024 16:00 Uhr Einführung eines/einer Nachtbürgermeister*in Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] gegenüber der Verwaltung und Politik und ein gutes Netzwerk zu etablieren. Hierbei ist es von essenzieller Wichtigkeit, das Thema „Nachtleben“ als integralen Bestandteil einer ganzheitlichen Stadtentwicklung zu betrachten. Bisherige Maßnahmen konzentrierten [...] |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen HA-27/2024 - Hauptausschuss Di, 30.04.2024 16:00 Uhr Initiierung des 1. Flensburger Bürgerrates zum Thema Mobilitätswende [...] den Kommunalpolitikerinnen und -politikern wertvolle Alternativperspektiven bieten. Auch in Schleswig-Holstein wurden bereits positive Erfahrungen mit Bürgerräten gemacht, beispielsweise in Neumünster. Daher ist reichlich Knowhow vorhanden, auch bei den [...] |
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| Mitteilungsvorlage FA-24/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr MV: Jahresabschluss 2023 der Stadt Flensburg [...] vorgegebenen Budgets von Seiten der Politik priorisiert werden kann, um leistungsfähig zu sein. 5. Weiteres Verfahren Mit der Vorlage RV-171/2023 wurde eine Ausgleichsrücklage über rd. 4,4 Mio.€ beschlossen. Desweiteren wurde beschlossen, dass diese [...] |
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| Beschlussvorlage FA-27/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Einführung eines personalpolitischen Dialoges (PPD) [...] die frühzeitige Einbindung der Politik in künftige Stellenplanverfahren wird ein Personalpolitischer Dialog – PPD – eingerichtet. 2. Er setzt sich aus je einem stimmberechtigten Mitglied des Finanzausschusses aus jeder Fraktion, einer Vertretung der [...] |
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| Mitteilungsvorlage HA-15/2024 - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr MV: Beschlusskontrolle HA halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug HA-40/2019 und HA-49/2019) [...] Jurysitzung mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung der Gemeinde Handewitt und der Stadt Flensburg über die Vergabe entschieden werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Siehe finaler Bericht im Rahmen der HA-63/2020. Keine Veränderungen. Berichterstattung: [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-25/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr Fachliche Zustimmung zum Tarifentwicklungsplan (TEP) im Verbundausschuss der Nah.SH [...] Anlage 1 „TEP Zwischenstand für Politik“ sind die Überlegungen und Ergebnisse nochmals ausführlich dargestellt. Auf dieser Basis soll eine weitere Ausgestaltung erfolgen Die konkrete Ausgestaltung einzelner Maßnahmen (Feinkonzeption einschließlich [...] |
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| Beschlussvorlage RV-16/2024 - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2024 [...] Gegenfinanzierungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik gefunden werden. Diese anspruchsvolle Aufgabe wird bis zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 angestoßen. In die Ergebnisplanung wurden Ertragspositionen aufgenommen, für die es zum jetzigen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Bildung und Sport [...] äußert sich auch zu der Kritik der Politik. Vorhandene Schulgebäude können mit kurzer Vorlaufzeit reaktiviert werden. Die Vorsitzende weist auf die Probleme der unterschiedlichen Standorte aus Sicht der Lehrkräfte und die enormen Krankheitsstände hin. [...] |
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| Beschlussvorlage SPD ABS-1/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Jahrzehnt der Schulen 2024 – 2034 Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] (HA-62/2023) zu integrieren und der Politik zur Beschlussfassung vorzulegen. In der Zwischenzeit sind folgende Punkte in den Plan zu integrieren: Darstellung von Alternativen für die räumliche Erweiterung der Käte-Lassen-Schulen. Dialogprozess zur räumlichen [...] |
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| Beschlusstext ABS-1/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Jahrzehnt der Schulen 2024 – 2034 Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] äußert sich auch zu der Kritik der Politik. Vorhandene Schulgebäude können mit kurzer Vorlaufzeit reaktiviert werden. Die Vorsitzende weist auf die Probleme der unterschiedlichen Standorte aus Sicht der Lehrkräfte und die enormen Krankheitsstände hin. [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 14. Sitzung - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Hauptausschuss [...] nach vorherigem Austausch mit der Politik. Herr Dr, Geyer bietet an, im Hauptausschuss zeitnah wieder zu berichten, es sei aber auch ein bilateraler Austausch möglich. 4. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2024 RV-16/2024 Bürgermeister Brüggemann [...] |
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| Infotext TOP 3.1 - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Symposium zur Digitalisierung der Kommunen in Lübeck in der 10. KW [...] nach vorherigem Austausch mit der Politik. Herr Dr, Geyer bietet an, im Hauptausschuss zeitnah wieder zu berichten, es sei aber auch ein bilateraler Austausch möglich. |
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| Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Finanzausschuss [...] soll in enger Abstimmung mit der Politik weitergearbeitet werden. Herr Dethleffsen hält das Vorgehen für systematisch nicht richtig. Er kritisiert, dass der Antragstext und die in der Sitzung vorgetragene Argumentation nicht in Einklang zu bringen sind. [...] |
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| Beschlussvorlage FA-4/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene; Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Ergebnisse anschließend in der Politik vorzustellen und auf dieser Grundlage weiter zu beraten. Dieses Vorgehen wurde im Zeitraum von Mai 2022 bis Dezember 2023 umgesetzt. Es erfolgte ein verwaltungsinterner und mehrere übergreifende Workshops, in denen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-21/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Einführung eines landesweiten Deutschlandtickets für Schüler*innen (Bildungsticket) [...] entnommen werden, dass auch in der Politik das Erfordernis für ein verbessertes Angebot für den ÖPNV für Flensburger Schüler*innen gesehen wird. Weiterhin wird die konkrete Information zu den finanziellen Auswirkungen noch vor der Sommerpause erwartet. [...] |
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| Beschlusstext FA-9/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Kommunale Wohnraumversorgung [...] soll in enger Abstimmung mit der Politik weitergearbeitet werden. Herr Dethleffsen hält das Vorgehen für systematisch nicht richtig. Er kritisiert, dass der Antragstext und die in der Sitzung vorgetragene Argumentation nicht in Einklang zu bringen sind. [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Jugendhilfeausschuss [...] unterbreiten, die dann von der Politik entschieden werden könnten. Hiervon könne abgesehen werden, wenn aufgrund des Fachkräftemangels nicht alle förderfähigen QuO-Stellen in den Einrichtungen besetzt würden. Im Anschluss stellt Herr Baastrup den Antrag [...] |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen JHA-1/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Erweiterung der ständigen Tagesordnung im Jugendhilfeausschuss Antrag des Stadtschülerrats und den Flensburger Ratsfraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, SSW und CDU [...] Kindern und Jugendlichen in der Politik zu berücksichtigen. Die Möglichkeiten der Partizipation von jungen Menschen soll erweitern werden und sich nicht nur auf den Kontext Schule und Jugendhilfe konzentrieren. Es ist ein niedrigschwelliger Zugang für [...] |
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| Beschlusstext FA-3/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher*innen (PiA) in Flensburg [...] unterbreiten, die dann von der Politik entschieden werden könnten. Hiervon könne abgesehen werden, wenn aufgrund des Fachkräftemangels nicht alle förderfähigen QuO-Stellen in den Einrichtungen besetzt würden. Im Anschluss stellt Herr Baastrup den Antrag [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 13. Sitzung - Hauptausschuss Di, 27.02.2024 16:00 Uhr Hauptausschuss [...] Austausch und dem Bewusstsein der Politik, eine Vorbildfunktion im gesellschaftlichen Dialog inne zu haben. 3.3 Informationen im SUPA zur Kaikante Schiffbrücke Herr Dr. Geyer weist auf die Veröffentlichung einer Präsentation zur Kaikante an der Schiffbrücke [...] |
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| Infotext TOP 3.2 - Hauptausschuss Di, 27.02.2024 16:00 Uhr Bedrohungslage im Rathaus am 21.02.2024 [...] Austausch und dem Bewusstsein der Politik, eine Vorbildfunktion im gesellschaftlichen Dialog inne zu haben. |
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| Beschlussvorlage FA-20/2024 3. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 15.05.2024 16:00 Uhr Konzept BNE-Vernetzung und Förderung [...] Soziales, Umwelt, Wirtschaft, Kultur, Politik, Gesundheit, Bildung und die Einbettung in den lokalen und globalen Kontext. Dennoch fokussiert sich das hier dargestellte „Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Angeboten aus dem BNE-Bereich“ in diesem [...] |
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| Beschlussvorlage RV-23/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Konzept Jugend im Rat [...] Kommunalpolitik sind die Vertreter*innen aus Politik verantwortlich. Die Rollen der Gleichstellungsbeauftragten und des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in den Ausschüssen der Stadt Flensburg werden den Teilnehmenden nach dem Input der Kommunalpolitik [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Flensburg 2030+ Executive Summary [...] fortlaufend die Perspektiven von Politik, Im September 2015 verabschiedeten die Mitgliedstaa- Verwaltung, Fachöffentlichkeit (repräsentiert durch ten der Vereinten Nationen die Agenda 2030. Hiermit eine Steuerungsgruppe mit mehr als 30 Mitgliedern aus bekennt [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Flensburg 2030+ Dokumentation Teil 1 [...] fortlaufend die Perspektiven von Politik, Anlass und Zielsetzung Verwaltung, Fachöffentlichkeit (repräsentiert durch eine Steuerungsgruppe mit mehr als 30 Mitgliedern aus Im September 2015 verabschiedeten die Mitgliedstaa- Politik-, und Stadtgesellschaft) [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Flensburg 2030+ Dokumentation Teil 2 Anhang [...] sowie in Verwaltungsvorstand und Politik sicherzustellen (z.B. als festen TOP oder eine Art 4 Beteiligungs- & . 2 Stabstellen übergreifender Kooperations-, „Beschlusskontrolle“) . Kooperationsstrukturen: ja/nein 6 Beteiligungs- und Selbstverständnis: [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Konzept Strategisches Budget - Anlage 1 [...] 2.2 Frühzeitige Beteiligung der Politik am Planungsprozess Im Rahmen einer Haushaltsklausur sollen Vertreter der Politik bereits an der Erstellung des Haushalts- entwurfs für die nachfolgenden Ausschussberatungen beteiligt werden. 2.3 Wirkungsorientierung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Präsentation Strategisches Budget [...] Gestaltungsspielräume schaffen Politik frühzeitig am Planungsprozess beteiligen Wirkungsorientierung: Prioritätensetzung von städtischen Leistungen Generationengerechtigkeit: Anpassung an finanzielle Rahmenbedingungen, Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit [...] |
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| Beschlussvorlage RV-34/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:00 Uhr Bericht SIP 2034 [...] betrachtet. Im Dialog zwischen Politik und Verwaltung wurden Prüfaufträge festgelegt. Im zweiten Workshop vom 21.03.2024 wurden die Ergebnisse der Prüfaufträge vorgestellt. Alle Ergebnisse wurden bestätigt und sind in diesem Bericht eingeflossen. Gleichzeitig [...] |
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| Beschlussvorlage FA-20/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Konzept BNE-Vernetzung und Förderung [...] Soziales, Umwelt, Wirtschaft, Kultur, Politik, Gesundheit, Bildung und die Einbettung in den lokalen und globalen Kontext. Dennoch fokussiert sich das hier dargestellte „Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Angeboten aus dem BNE-Bereich“ in diesem [...] |
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| Infotext TOP 13. - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr Anhang 2_Entwurf_Bericht FL2030_März_2024 [...] gemeinsa- men Anstrengungen aus Politik, Verwaltung sowie Stadt- und Fachöffentlichkeit bietet sich uns, der Stadt Flensburg, die seltene Möglichkeit, rechtzeitig in die Umsetzung der empfohlenen Maßnah- men einzusteigen. Wir haben jetzt die Möglichkeit [...] |
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| Infotext TOP 13. - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr Microsoft PowerPoint - HA_26_März_final.pptx [...] Kinder- und Jugendbeteiligung, Politik Keine Prioritäten sondern „Stimmungsbilder“ Helfen bei der Priorisierung und bieten Orientierung Nicht Teil des Beschlusses Legende (aus Bericht) Farbcodierungen zeigt Schwerpunkte der beteiligten Akteursgruppen [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-25/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr neueTarifstrategie für Schleswig-Holstein [...] 5 Wünsche und Erwartungen von Politik, Lenkungskreis und Arbeitskreis Alle befragten Akteur*innen wünschen sich vor allem einen (1) einfachen, verständ- lichen und (2) nachfragesteigernden SH-Tarif Fünfeck „Zielkonflikte bei der Tarifgestaltung“ Einfach [...] |
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| Infotext TOP 4.1 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr TOP 4 Tarifentwicklungsplan [...] Civity; Wünsche und Erwartungen von Politik, Lenkungskreis und Arbeitskreis 7 Auf der Grundlage dieser Wünsche und Erwartungen aller beteiligten Akteur*innen haben wir eine ehrgeizige Vision und einen klaren Auftrag für den TEP entwickelt. Vision „Unser [...] |
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| Beschlussvorlage RV-16/2024 - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Nachtragshaushalt Band Ia - Haushalt [...] Gegenfinanzierungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik gefunden werden. Diese anspruchsvolle Aufgabe wird bis zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 angestoßen. In die Ergebnisplanung wurden Ertragspositionen aufgenommen, für die es zum jetzigen [...] |
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| Beschlussvorlage ABS-7/2024 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Sportförderrichtlinie der Stadt Flensburg Fassung 08.03.2024 [...] Bereichen der Verwaltung, der Politik und des organisierten Sports wurde die nachfolgende Sportförderrichtlinie formuliert und seitdem mehrmals evaluiert und überarbeitet. 2 Sportförderrichtlinie der Stadt Flensburg (Fassung vom 08.03.2024) 2 Allgemeine [...] |
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| Infotext TOP 18.2 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Terminplan DHH 2025/26 [...] Strategische I-Planung 2034 Workshop Politik I Donnerstag, 7. März 2024 Allgemeines FA: Mitteilung Terminplan Donnerstag, 7. März 2024 Tertialberichte FA: Tertialbericht III/23 nur Investitionscontrolling Donnerstag, 7. März 2024 Haushaltsplanung 2024 [...] |
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| Infotext TOP 7. - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Projektvortrag [...] Einführung in das Projekt Auftrag Politik AP 2 Messorte Standorte Politik Alternativen 320-VÜ 06.03.2024 I Andy Jensen I Seite 3 / 21 Einführung in das Projekt 320-VÜ 06.03.2024 I Andy Jensen I Seite 4 / 21 Unfallstatistik der Polizei Unfalldaten PDF [...] |
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| Infotext TOP 7. - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Messorte [...] festlegen achtung der von der Politik ge- wünschten Standorte (Neu- markt, ggü. Deutsches Haus, C&A und Husumer Str. höhe Ford Nehrkorn) statt. Anlage Neumarkt: Umsetzbar: Red and Speed Anlage C&A: Verdeckungen der 2. Spur. Be- darfsampel verdeckt Teilweise [...] |
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| Infotext TOP 8. - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Präsentation Vorhaben Flensburger Jugendbericht [...] Zielgruppen des Berichts Verwaltung Politik Träger der Jugendhilfe Fachkräfte Öffentlichkeit 4 | Jugendhilfeausschuss am 28.02.2024 Aufbau des Berichts Teil A: Situation Kinder, Jugendliche & Familien in Flensburg Teil B: Umsetzung der Kinder- und Jugendhilfe [...] |
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| Mitteilungsvorlage KA-2/2024 - Kulturausschuss Do, 22.02.2024 16:00 Uhr Kulturumfrage 2021: Ergebnisbericht [...] Workshop mit Kulturschaffenden, Politik und Verwaltung fortgeführt wird. [20] Anhang: Fragebogen [21] Kennen und nutzen Sie die folgenden durch die Stadt Flensburg geförderten Kultureinrichtungen? (pro Zeile bitte nur ein Kreuz) Kenne ich Habe ich schon [...] |
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| Beschlusstext SUPA-13/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr Info Politik - Kurzfassung |
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| Infotext TOP 8. - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Jahresbericht des Behindertenbeauftragten [...] durch eine Unterstützung der Politik und der Verwaltung kann so ein Ehrenamt gut und zielführend ausgeübt werden. Diese Unterstützung war stets vorhanden und sehr vorbildlich. Aus diesem Grunde sprechen wir einen ganz besonderen Dank aus für die enge [...] |
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| Beschlusstext SUPA-2/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 23.01.2024 16:00 Uhr TOP 7 Präsentation Masterplan Mobilität [...] Parkraumbewirtschaftungskonzeptes * Workshop Politik M064: Etablierung P+G – Konzept (Park & Go) * Verknüpfung mit M063 M065: Neuaufbau und Modernisierung Parkleitsystem * Verknüpfung mit M063 M070: Überarbeitung Bewohnerparkkonzept * Verknüpfung mit [...] |
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| Infotext TOP 9.2 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 23.01.2024 16:00 Uhr 12.AK_MaMo_Ergebnisvermerk [...] SH-Tarifs 2002 keine - Engagierte Politik mit vielen Vorschlägen und grundlegende Tarifüberarbeitung Beschlüssen - Regionale Besonderheiten erschweren die - SH-Tarif bei Politik nicht ausreichend bekannt Tarifkommunikation - Aktive Akteure anderer Branchen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-73/2023 - Finanzausschuss Do, 11.01.2024 16:02 Uhr Anpassung der Fördersätze in der Kindertagespflege [...] Vernetzungstreffen, an dem auch die Politik teilgenom- men hat, einen Bedarf angesprochen hat, auch für Fortbildungstage bezahlt freinehmen zu können, haben wir mit der Alternative a) die Möglichkeit er- öffnet, 3 FoBi-Tage bezahlt freizunehmen, wenn [...] |
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