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Anfrage AF-11/2017 -
Schulbegleitung und Integrationshilfen in Schulen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion

[...] SPD-Ratsfraktion Anfrage: Wie hoch sind die aktuellen Kosten für Schulbegleitung in Flensburg? Wie hoch sind die aktuellen Kosten für Integrationshilfen in Flensburg? Wie hoch waren die Kosten in den letzten 5 Jahren? Wie viel wird vom Land bezuschusst, [...]
Anfrage AF-2/2016 -
Mautschilder an der Osttangente;
Anfrage der Links-Fraktion von Ratsfrau Gabriele Ritter vom 13.10.2015 an das TBZ

[...] Zählungen nach Bedarf durch, aktuell nur bei besonderem Bedarf durch externe Vergabe. Aus den dann möglichen Vergleichen mit dem Basisjahr 2015 (vor LKW-Mautpflicht) kann eine Aussage über die Auswirkungen der LKW-Maut auf der Osttangente auf den Innenstadtverkehr [...]
Anfrage AF-8/2015 -
Sporthallennutzung; Entgelte für Nutzungen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Rathsherr Jan to Baben

[...] einiger Zeit zum Ziel gesetzt, eine aktualisierte Entgelt- und Benutzungsordnung zu entwerfen, die nach Fertigstellung im Entwurf den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Berichterstattung: Michael Draeger, Fachbereichsleiter [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied ASO-004/2005 -
Allgemeine Hochschulangelegenheiten / Visaverfahren für ausländische Studentinnen und Studenten
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion

[...] Ausländerbehörde der Stadt Flensburg ist aus aktuellem Anlass besorgniserregend. Das Visumsverfahren für ausländische Studenten im Master-Studiengang CAME wurde gestoppt. Ähnliche Probleme mit der Ausländerbehörde in Flensburg haben auch vietnamesische [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-040/2004 -
Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Arbeitslose (SGB II)
[...] 27.07.2004 haben wir über die aktuelle Gesetzeslage im SGB II informiert. Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.06.2004, in Verhandlungen zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ArGe) einzutreten, finden auf verschiedenen Ebenen und in diversen Arbeitsgruppen [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied ASO-010/2004 -
Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
[...] 01.01.2005 gibt es eine neue, den aktuellen Entwicklungen angepasste Stadtverordnung über verkaufsoffene Sonntage.

Was soll getan werden:
Gem. § 14 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) dürfen Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied SUG-009/2003 -
Antrag der SSW-Ratsfraktion: Projekt für Barrierefreiheit in den Flensburger Stadtteilen
[...] Stadtteilen

Lesehinweis:
Änderungen/Aktualisierungen gegenüber der Vorlage SuG 39/2002 A sind unterstrichen

Antrag
Ergebnis/Wirkung
(was wollen wir erreichen?)
Lebensweltbezogene Sensibilisierung Jugendlicher für die besonderen Bedürfnisse und Probleme [...]
Mitteilungsvorlage Ratsmitglied SUG-048/2002 -
Luftmesswerte aus der Dr. Todsen-Straße
[...] Kohlenmonoxid und Benzol.
Die aktuellen Messwerte stehen jedermann mit wenigen Minuten Verzögerung über die Internetseite der Stadt zur Verfügung.
HYPERLINK http://www.flensburg.de , Soziales und Gesundheit/Informationen der Abteilung Gesundheitsdienste/Umweltdaten/Aktuelle [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ratsversammlung Do, 24.01.2002 16:00 Uhr
Aktuelle Stunde "Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungen zur Südermarktpassage"
Beschlusstext TOP 1. - Ratsversammlung Do, 24.01.2002 16:00 Uhr
Aktuelle Stunde "Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungen zur Südermarktpassage"
Beschlusstext TOP 4. - Infrastrukturausschuss Do, 31.01.2002 16:00 Uhr
Mitteilungen und Anfragen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung
Beschlusstext JHA-005/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 12.02.2002 16:00 Uhr
Jugendhilfeplanung / Weiterentwicklung der Offenen Jugendarbeit
[...] eingebunden wurde und verweist auf die aktuellen, von der Ratsversammlung beschlossenen strategischen Handlungsfelder hin. Hier sieht er in dem vorgelegten Papier Korrekturbedarf.
Ratsherr Bethge vermisst ebenfalls die Einbindung der Politik in das Verfahren [...]
Beschlussvorlage JHA-007/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 12.02.2002 16:00 Uhr
Fortschreibung der Konzeption Mobile Jugendarbeit/Streetwork
[...] Orientierung erreicht werden.

Die aktuellen statistischen Daten liegen voraussichtlich erst ab Mitte Februar 2002 vor, so dass in der Konzeption vorläufig weiterhin vom Zahlenspiegel 1999 ausgegangen werden muss. Bei Vorliegen der aktuellen Daten werden [...]
Beschlusstext TOP 6. - Kulturausschuss Mo, 18.02.2002 16:30 Uhr
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
[...] erkundigt sich, ob zumindest bei aktuellen Themen die Entrittspreise für Veranstaltungen der vhs für Interessierte mit geringerem Einkommen ermäßigt werden könnten. Laut Herrn Gaul sind die Einnahmen gerade kostendeckend, sodass Ermäßigungen zu einem [...]
Beschlussvorlage PLA-001/2002 - Planungsausschuss Di, 26.02.2002 16:00 Uhr
Fortschreibung des Rahmenplanes von 1996: Abbruch von zwei Gewerbegebäuden im hinteren Grundstücksteil der Wilhelmstr. 5/7 und Abbruch des "Erhaltenswerten Gebäudes" der Johannisstr. 47
[...] Umsetzung des Konzeptes ist der aktuelle Rahmenplan wie im beiliegenden Lageplan dargestellt fortzuschreiben:
Das Gebäude Johannisstr. 47 ist zum Abbruch vorzusehen.
Es ist als “Erhaltenswertes Gebäude” gekennzeichnet, es handelt sich um eine Werkshalle. [...]
Beschlusstext TOP 5. - Infrastrukturausschuss Do, 28.02.2002 16:15 Uhr
Mitteilungen und Anfragen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Parksituation Campushalle
Beschlussvorlage SUG-013/2002 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Sa, 23.03.2002 16:00 Uhr
Bericht zur Situation des Schutzes vor impfpräventablen Erkrankungen in Flensburg
[...] Schleswig-Holstein. Es ist somit möglich, die aktuelle Durchimpfungsrate einzelner Schülerjahrgänge in Flensburg zu erheben und mit den Raten untereinander, der Vorjahre und der anderer Kreise zu vergleichen. Ein Vergleich von innerstädtischen Kleinräumen [...]
Beschlussvorlage SUG-007/2002 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Sa, 23.03.2002 16:00 Uhr
AIDS-Prävention, Leistungsvereinbarung der Stadt Flensburg mit der AIDS-Hilfe Flensburg e. V. vom 01.07.2001, Bericht der Verwaltung gemäß SuG-Beschluss vom 11.06.2001
[...] Krankheiten in Flensburg. Die aktuelle Neuinfektionsrate lässt sich nicht sicher abbilden und unterliegt neben der Dunkelziffer der statistischen Schwankungsbreite bei kleinen Zahlen, sodass die Zielerreichung an diesem Ergebnisparameter nicht sicher abgeschätzt [...]
Beschlusstext TOP 10. - Infrastrukturausschuss Do, 28.03.2002 16:00 Uhr
Mitteilungen 1. Sachstand IE-Ost 2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen 3. Innerstädtische Baustellen und Verkehrsregelung 4. Sonstiges
Beschlusstext TOP 5. - Finanzausschuss Mo, 08.04.2002 17:00 Uhr
Freigaben
[...] Tischvorlage verteilte Übersicht von aktuellen Freigabeanträgen (Anlage 2).

Beschluss: (einstimmig)
Den in der Übersicht aufgelisteten Freigabeanträgen wird zugestimmt.

Ende der öffentlichen Sitzung: 18.21 Uhr.
Anschließend beginnt der nichtöffentliche [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied FA-008/2002 - Finanzausschuss Mo, 08.04.2002 17:00 Uhr
Anmeldung von Maßnahmen zum Regionalprogramm 2000
hier: Revitalisierung Industriehafen Flensburg/Maritimes Gründerzentrum

[...] beantragte Förderung müsste nunmehr aktuell um die Kosten der Munitions- und Ölresteentsorgung erweitert werden, deren notwendige Beseitigung seit dem 04.04.2002 zur Teilsperrung des Bereiches geführt hat. Derzeit werden nach dem Ergebnis der Bohrungen [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied UGA-021/2002 - Umwelt- , Grün- und Entsorgungsausschuss Mi, 24.04.2002 16:30 Uhr
Industriehafen Munitionsbergung/Ölbeseitigung
[...] Kampfmittelräumung zu ermöglichen.

Aktuelle Situation:

Aufgrund der seit dem 4.4.2002 vorliegenden Anweisung des Amtes für Katastrophenschutz einen Teil des Industriehafens zu sperren ist der Flensburger Yachtservice in seinen Betriebsabläufen stark [...]
Beschlussvorlage Ratsmitglied SEA-004/2002 - Stadtentwicklungsausschuss Mi, 08.05.2002 16:00 Uhr
Kommunikationskonzept Lokale Agenda 21
[...] detailliert abgearbeitet:

Zu 1): (Der aktuell erreichte Stand der SHF (Ziele und zugeordnete Maßnahmen) ist im Rahmen der Umsetzung und Fortschreibung, unter besonderer Berücksichtigung der Maßnahmeebene, an geeigneten bzw. notwendigen Stellen um Aspekte [...]
Beschlusstext JHA-025/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 14.05.2002 16:00 Uhr
Familienhaus Weiche
[...] Uhr

3.
Familienhaus Weiche

JHA-025/2002

1. Vom aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes zum Familienhaus Weiche wird Kenntnis genommen.

2. Der dazu notwendigen aktuellen Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes wird zugestimmt.
Beschlussvorlage Ratsmitglied JHA-025/2002 - Jugendhilfeausschuss Di, 14.05.2002 16:00 Uhr
Familienhaus Weiche
[...] 14.05.2002

Familienhaus Weiche

Antrag:

1. Vom aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes zum Familienhaus Weiche wird Kenntnis genommen.

2. Der dazu notwendigen aktuellen Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes wird zugestimmt.

Begründung:

Der Jugendhilfeausschuss [...]
Anlagen
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Beschlussvorlage SUPA-35/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 12.09.2023 16:00 Uhr
Begründung
[...] Stadt Flensburg in der jeweils aktuellen Fassung sowie die „Satzung der Stadt Flensburg über die Erhaltung baulicher Anlagen für den Bereich Twedt“ vom 30.09.1999. Ebenso finden die „Stadtverordnung über die Landschaftsschutzgebiete in der Stadt [...]
Beschlussvorlage SUPA-37/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 12.09.2023 16:00 Uhr
Niederschrift der Versammlung
[...] dass einige Bestandsgebäude nach aktuellem Planrecht in der Verkehrsflä- che liegen und daher der Gehweg zu schmal ist. Daher soll der Neubau etwas von der Straße abrücken, sodass zwischen Neubau und Straße mehr Platz für den Gehweg bleibt. Weiterhin [...]
Beschlussvorlage SUPA-37/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 12.09.2023 16:00 Uhr
Begründung Bebauungsplan
[...] Stadt Flensburg in der jeweils aktuellen Fassung. Aufzuhebende Satzungen Innerhalb des Geltungsbereichs wird der Bebauungsplan „Johannismühle“ (Nr. 37, 1. Änderung), rechtskräftig seit 13.01.1973, aufgehoben. Städtebaulicher Vertrag Zwischen der Stadt [...]
Beschlussvorlage SUPA-37/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 12.09.2023 16:00 Uhr
Fachbeitrag Artenschutz
[...] vorgesehene Bebauung besteht aus einem aktuell nicht mehr genutzten Wohnhaus (Haus Nr. 49) (Fotos 1-4) mit angrenzender Scheune (Fotos 5-11), dem noch be- wohnten Haus Nr. 51 (Fotos 12-17) mit ebenfalls bewohntem Anbau sowie den östlich an- schließenden [...]
Beschlussvorlage SUPA-37/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 12.09.2023 16:00 Uhr
Baumgutachten
[...] lediglich feststellbar, daß die aktuelle Situation seit wenigstens zwei Jahrzehnten besteht. Schäden, Mängel, Auffälligkeiten Im Asphalt in der Umgebung des Rondells sind mehrere schmale Risse von 0,5-1,0 cm Breite in Verbindung mit flachen Anhebungen [...]
Infotext TOP 3. - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 12.09.2023 16:00 Uhr
Einladung Vertiefungsworkshop
[...] Präsentation des Projekts und aktueller Stand Maßnahmen für die Meeresschutzstadt Flensburg Festlegen von Prioritäten Ausbau des Netzwerks Abschluss Anmeldung: Bitte melden Sie sich per Mail bei Nicole Walter (walter@boellsh.de) an und teilen Sie uns [...]
Beschlussvorlage RV-75/2023 - Ratsversammlung Do, 07.09.2023 16:01 Uhr
Klimaanpassungskonzept Flensburg final Juni
[...] Klimawandels gerechnet. Mit den aktuellen politischen Maßnahmen der globalen Staatengemeinschaft wird die globale Erwärmung mit sehr großer Wahrscheinlichkeit zwischen 2 °C und 3,6 °C bis zum Ende des Jahrhunderts liegen (IPCC 2021). Der Fahrplan Klimaanpassung [...]
Beschlussvorlage RV-75/2023 - Ratsversammlung Do, 07.09.2023 16:01 Uhr
Kurzzusammenfassung Klimawandelanpassungskonzept _
[...] Wohnungen und Gewerbeflächen. Aktuell dominiert der MIV in Flensburg, aber die Stadt will den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV fördern. Die Hitzebelastungskarte (Abbildung 3) und die Kaltluftversorgungskarte (Abbildung 4) zeigen wissenschaftlich fundiert, [...]
Beschlussvorlage RV-123/2023 - Ratsversammlung Do, 07.09.2023 16:01 Uhr
Jahresabschluss 2022
[...] grundsätzlich auf den Ansatzwert des (aktuellsten) Nach- tragshaushalts abgestellt. Reste Vorjahr Werden auf einem Aufwands- oder Auszahlungskonto verfügbare (Haushaltsreste des Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres nicht vollständig ver- Vorjahres) [...]
Beschlussvorlage RV-123/2023 - Ratsversammlung Do, 07.09.2023 16:01 Uhr
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
[...] können, gestaltet sich aufgrund des aktuellen Fachkräftemangels immer schwieriger. Immer weniger Stellen können zeitnah mit qualifiziertem Personal besetzt werden. Die Auswirkungen dieses Fachkräftemangels erschweren den Kommunen nicht nur die Erfüllung [...]
Mitteilungsvorlage HA-38/2023 - Hauptausschuss Di, 05.09.2023 16:00 Uhr
FGS Entsprechenserklärung 2022
[...] Entwicklung der strategischen aktuelle Oberbürgermeister*in daran teilneh- Ziele einfließen. men kann. Die Strategiekonferenz fand am 27.01.2023 statt. 4.1 Die Mitgliedschaft im Aufsichts- Zwei Mitglieder sind seit mehr als 10 Jahren rat/Verwaltungsrat [...]
Infotext TOP 5. - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 04.09.2023 16:02 Uhr
Überblick FB SuG 2023
[...] Überblick FB SuG| Soziale Sicherung Aktuelle Themen und Herausforderungen Umsetzung Bürgergeld Umsetzung der Auswirkungen des Wohngeld-Plus-Gesetzes Einführung der E-Akte (Pilot-Projekt) Fehlende Kapazitäten bei Pflegediensten, fehlende Kurzzeitpflegeplätze, [...]
Infotext TOP 7.1 - Finanzausschuss Do, 31.08.2023 16:00 Uhr
Vorstellung Strategische Investitionsplanung 2034
[...] Investitionsplanung 2034 Stand: Aktueller Planungsstand vgl. RV-39/2022 4 | Strategische Investitionsplanung 2034 | Finanzausschuss | 2. Sitzung Terminplan Strategische Investitionsplanung 2034 Beschluss Grundsatzbeschluss Beschluss Beschluss Strat. I-Planung [...]
Infotext TOP 7.3 - Finanzausschuss Do, 31.08.2023 16:00 Uhr
Wachstumschancengesetz
[...] Gesetzentwurf nochmals überarbeitet. Aktuelle Pressemitteilungen: Steuerliche Entlastungen für Unternehmen bis 2028 von jährlich 7 Mrd. € anstatt wie bisher 6 Mrd. € Für Kommunen wichtig: Änderungen der Mindestbesteuerung bei der Gewerbesteuer fallen [...]
Infotext TOP 8.2 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 29.08.2023 16:00 Uhr
Ergebnisvermerk
[...] ........................................... 2 4. ÖPNV: Aktuelles ........................................................................................................................................ 3 5. M 031 – Radverkehr / M 055 – fließender Verkehr: [...]
Infotext TOP 8.2 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 29.08.2023 16:00 Uhr
Ergebnisvermerk Anlage
[...] Information (SUPA-55/2020) 4. ÖPNV: Aktuelles 5. M 031 – Radverkehr / M 055 – fließender Verkehr: Grüne Welle/Geschwindigkeitskonzept - Sachstand 6. Beteiligung der Aktionsgruppe Klima und von Ratsmitgliedern ohne Fraktionsstatus am AK MaMo 7. Sonstiges [...]
Infotext TOP 8.3 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 29.08.2023 16:00 Uhr
Aufgaben Abteilung 611
[...] Mitteilungen Aufgabenüberblick und aktuelle Projekte „611 – Verkehr, Mobilität, Klima“ 2 Fachbereich Stadtentwicklung und Klimaschutz Verkehr, Mobilität, Stadt- und Denkmalschutz und Klima Landschaftsplanung Stadtbildpflege Allgemeine Abteilung Urbanes [...]
Beschlussvorlage RV-88/2023 - Ratsversammlung Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Rahmenkonzeption OGT an Grundschulen und Förderzentren Stellungnahmen
[...] Die Formulierung wird nicht der aktuellen nicht übernommen. Die Fachkraftherausforderung. Insofern als ist Formulierung bleibt mit angestrebt oder optimaler Weise „sollte“ bestehen. umsetzbar auszuweisen.“ 8.1 Ferienbetreuung „Wir gehen davon aus, [...]
Beschlussvorlage RV-88/2023 - Ratsversammlung Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Rahmenkonzept OGT an Grundschulen (und Förderzentren)
[...] Grundschulen werden im Schuljahr 2022/23 aktuell 2.734 Schüler*innen (Stichtag September 2022) in den Klassenstufen 1-4 beschult. Jede der Schulen hat Stunden für Schulsoziarbeit, die sich an der Anzahl der Schüler*innen bemessen. Drei der Grundschulen [...]
Beschlussvorlage RV-88/2023 - Ratsversammlung Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Fragen und Antworten zur Beratung im Finanzausschuss am 06.07.2023
[...] dies? Also in welchen Modulen sind aktuell regulär mehr als 13 Kinder anwesend? Antwort der Verwaltung: Folgende Planzahlen bestehen für das Schuljahr 2023/2024: Schule Adelby Hohlweg Waldschule Ramsharde Friedheim Engelsby Fruerlund Falkenberg Rude Weiche [...]
Beschlussvorlage RV-101/2023 - Ratsversammlung Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Begründung
[...] Stadt Flensburg in der jeweils aktuellen Fassung. 3. Beschreibung des Gebietes Das Plangebiet besteht aus zwei Teilbereichen mit einer Größe von zusammen ca. 3.000 m² und umfasst Teile des Flurstückes 82 der Flur 4 im Stadtteil Sünderup. Das Plangebiet [...]
Beschlussvorlage RV-109/2023 - Ratsversammlung Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Anlage 1 zur RV 109-2023
[...] steht das hier einem Jahr auf ihre Aktualität und nochmal? –wurde angepasst Angemessenheit überprüft werden. Hierbei sind 3.2 Die Überprüfung der Höhe der Förderung die bereitgestellten Haushaltsmittel und die auf ihre Aktualität und Angemessenheit [...]
Beschlussvorlage RV-109/2023 - Ratsversammlung Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Anlage 2 zur RV 109-2023
[...] Qualitätsstandards des jeweils aktuellen Berechnungsschlüssel, der den KiTaG einzuhalten. Mindestanforderungen des Kita-Gesetzes Der Träger legt der Stadt Flensburg für jede (KiTaG) / Kita-Verordnung (KiTaVO) Einrichtung eine aktuelle Konzeption vor, [...]
Beschlussvorlage HA-35/2023 - Hauptausschuss Di, 11.07.2023 17:31 Uhr
Konzept Fairtrade Stadt Flensburg
[...] eine Steuerungsgruppe mit (zum aktuellen Zeitpunkt) acht Mitgliedern zur Stärkung des Fairen Handels aufzubauen und Öffentlichkeits und Medienarbeit zum Thema Fairer Handel zu organisieren. Die Stadt erfüllt seit Januar 2023 die fünf Kriterien von Fairtrade [...]
Infotext TOP 4. - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 10.07.2023 16:00 Uhr
Präsentation Jobcenter
[...] einer Wartezeit von 3 Monaten vor. Aktueller Stand: März 2023 Entwicklung der RLB im Vergleich Juni 2023 zu Juni 2019 -4,6% -11,3% -12,5% -11,9% Flensburg Kiel Lübeck Neumünster Soziales und Gesundheit 10.07.2023 *) Genderdaten liegen noch nicht vor Seite [...]
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