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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 3. Sitzung
Termin: Do, 07.09.2023 16:01 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Niederschriften  
5.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 15.06.2023  
5.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 13.07.2023  
6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-133/2023
8.2 Benennung Vertreter*innen für die Region Sonderjylland-Schleswig RV-130/2023
8.2.1 Benennung Vertreter*innen für die Region Sonderjylland-Schleswig RV-130/2023 1. Ergänzung
8.3 Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und -richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit RV-134/2023
8.3.1 Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und -richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit RV-134/2023 1. Ergänzung
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-135/2023
8.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-136/2023
8.6 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Jugendhilfeausschuss		 RV-137/2023
8.7 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-138/2023
9. Erhalt des Freibades in Weiche
Antrag der Ratsfraktionen B90/Die Grünen, SSW		 RV-132/2023
9.1 Erhalt des Freibades in Weiche
Antrag der SPD-Ratsfraktion 		RV-132/2023 1. Ergänzung
9.2 Erhalt des Freibades in Weiche
Antrag der Ratsfraktionen B90/Die Grünen, SSW		 RV-132/2023 2. Ergänzung
9.3 Erhalt des Freibades in Weiche
Antrag der CDU-Ratsfraktion 		RV-132/2023 3. Ergänzung
9.4 Erhalt des Freibades in Weiche

Die Vorlage ersetzt die Ursprungsvorlage RV-132/2023 und die Ergänzungen RV-132/2023 1. bis 3. und wurde einstimmig am 6.9. im Ausschuss für Bildung und Sport beschlossen.
 RV-132/2023 4. Ergänzung
10. Multifunktionsbecken Campusbad- Beteiligung am Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" RV-124/2023
11. Konzept zur Anpassung an den Klimawandel in Flensburg (Klimaanpassungskonzept) RV-75/2023
11.1 Konzept zur Anpassung an den Klimawandel in Flensburg (Klimaanpassungskonzept)
Antrag des Seniorenbeirates		 RV-75/2023 1. Ergänzung
11.2 Konzept zur Anpassung an den Klimawandel in Flensburg (Klimaanpassungskonzept)
Antrag des Seniorenbeirates		 RV-75/2023 2. Ergänzung
12. Feststellung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 in der Stadt Flensburg RV-127/2023
13. Änderung der Hauptsatzung/Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-129/2023
14. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2022 RV-123/2023