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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 2. Sitzung
Termin: Do, 13.07.2023 16:03 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Aktuelle Stunde  
6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 15.06.2023  
7. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
8. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-120/2023
9.1.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-120/2023 1. Ergänzung
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-121/2023
10. Änderung der Hauptsatzung;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-113/2023
10.1 Änderung der Hauptsatzung;
Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2023		 RV-113/2023 1. Ergänzung
11. Änderung der Hauptsatzung RV-118/2023
12. Anhebung der Entschädigung für fraktionslose Ratsmitglieder  
12.1 Änderung der Satzung der Stadt Flensburg über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger und die Aufwandsentschädigung der Wahlbeamten RV-122/2023
13. Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg RV-88/2023
13.1 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, WiF		 RV-88/2023 1. Ergänzung
13.2 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Beschlussfassung JHA und ABS vom 14.06.2023		 RV-88/2023 2. Ergänzung
13.3 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 06.07.2023		 RV-88/2023 3. Ergänzung
14. Änderung der Kita-Förderrichtlinie und der Anlage - Anpassung an den TVöD RV-108/2023
15. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR) und der Anlage RV-109/2023
16. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 RV-119/2023
17. Neuausrichtung Wirtschaftsbeirat RV-117/2023
18. 2. Änd. des Bebauungsplanes "Holste-Hof" (Nr. 233)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-101/2023
19. 96. Änd. des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan "Am Volkspark" (Nr. 314)
Aufstellungsbeschluss		 RV-115/2023