Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 13. Sitzung, ACHTUNG! Geänderter Sitzungsort: Technisches Hilfswerk, Lilienthalstr. 46, Flensburg
Termin:	Mi, 09.11.2016 16:15 Uhr
Ort:	Keine 24937 Flensburg auswärts
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 14.09.2016
4.	Onlineservice in der KFZ-Zulassungsstelle Standort Flensburg Antrag der SSW-Ratsfraktion	ASO-14/2016
5.	MV: Richtlinie zur EinwohnerInnenbeteiligung - Erstellung einer Vorhabenliste	ASO-13/2016
6.	MV: Haushalt/ Tertialbericht zum 31.08.2016 des Fachbereiches Sicherheit und Recht	ASO-15/2016
7.	Produkthaushalt 2017/18 : Teilhaushalt 1 / Fachbereich Sicherheit und Recht	ASO-16/2016
8.	MV: Haushalt / Tertialbericht zum 31.08.2016 des Fachbereiches Einwohnerservice und Willkommenskultur	ASO-11/2016
9.	Produkthaushalt 2017/2018 des Fachbereiches Einwohnerservice und Willkommenskultur (Teilhaushalt 7)	ASO-10/2016
10.	Über-/außerplanmäßige Erträge/Aufwendungen
11.	4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in der Stadt Flensburg (Hafenabgabensatzung)	RV-121/2016
	4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in der Stadt Flensburg (Hafenabgabensatzung) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE	RV-121/2016 1. Ergänzung
12.	Kriminalitätsprävention und Opferberatung (RV-49/2016)
13.	Kommunaler Ordnungsdienst
14.	Mitteilungen aus den Fachbereichen Sicherheit und Recht sowie Einwohnerservice und Willkommenskultur
14.1	Geflügelpest
14.2	Freiwillige Feuerwehr Klues
14.3	Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
14.4	Frühjahrsmarkt Exe/ Lärm
14.5	Zuweisung von Flüchtlingen
14.6	Mittel der Integrations- und Aufnahmepauschale
14.7	Personalangelegenheiten E+W
15.	Anfragen an die Fachbereiche Sicherheit und Recht sowie Einwohnerservice und Willkommenskultur
15.1	Neubau Hauptfeuerwache
15.2	Freiwillige Feuerwehr Jürgensby
16.	Beschlusskontrolle