Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 08.11.2018  
3. Wahl eines Stadtrates RV-196/2018
3.1 Wahl eines hauptamtlichen Stadtrates (Kämmerers);
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, SSW
RV-201/2018
3.2 Wahl eines hauptamtlichen Stadtrates (Kämmerers);
Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP, WiF
RV-202/2018
4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
6. Einwohnerfragestunde  
7. Resolution der Flensburger Ratsfraktionen zum Erhalt der Arbeitsplätze der Deutschen Post CSC GmbH in Flensburg RV-197/2018
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion
RV-199/2018
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-200/2018
9. Haushalt  
9.1 Haushalt 2019/2020 - Schlusslesung RV-187/2018
9.2 Haushalt 2019/2020 – Schlusslesung
Freie Kulturarbeit in Flensburg fördern
Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 06.12.2018


Zurückgezogen und ersetzt durch die FA-133/2018.
RV-187/2018 1. Ergänzung
10. Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft (Holding) unter Beteiligung der Stadt Flensburg;
Antrag der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-140/2018
10.1 MV: Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft (Holding) unter Beteiligung der Stadt Flensburg; Die "Gesunde Stadt Flensburg" mit ihrem Krankenhaus der Zukunft.
Antrag der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-140/2018 1. Ergänzung
10.2 Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft (Holding) unter Beteiligung der Stadt Flensburg RV-140/2018 2. Ergänzung
10.3 Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft (Holding) unter Beteiligung der Stadt Flensburg;
Antrag der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-140/2018 3. Ergänzung
11. Reines Wasser zum Thema Flensburger Hafen (einschenken)!
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-192/2018
11.1 MV: Reines Wasser zum Thema Flensburger Hafen (einschenken)!
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-192/2018 1. Ergänzung
12. Förderantrag zum Bau eines LNG-Terminals bei den Stadtwerken Flensburg GmbH;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-193/2018
13. Brennstoffersparnis durch ambitionierte Vorlauftemperatur-Absenkung bei den Stadtwerken Flensburg GmbH;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-194/2018
14. Satzungen TBZ  
14.1 1. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der TBZ AöR RV-181/2018
14.2 3. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung der TBZ AöR RV-188/2018
14.3 1. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung der TBZ AöR RV-189/2018
14.4 5. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der TBZ AöR RV-190/2018
14.5 1. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der TBZ AöR RV-191/2018
15. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2019 RV-183/2018
16. Bebauungsplan "Historisches Ensemble An der Reitbahn"
Aufstellungsbeschluss
Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE und WiF
RV-184/2018
17. Bebauungsplan Nr. 303 „Hauptpost“: Aufstellungsbeschluss für sicheren Waldhangschutz
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !, Die Linke
RV-198/2018
18. 92. Änderung des Flächennutzungsplanes, 53. Änderung des Landschaftsplanes und Bebauungsplan "Ehemalige Fernmeldekaserne Mürwik" (Nr. 304)
Aufstellungsbeschluss
RV-179/2018
19. 93. Änderung des Flächennutzungsplanes und 54. Änderung des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wittenberger Weg“ (Nr. 180)
Aufstellungsbeschluss
RV-168/2018
19.1 93. Änderung des Flächennutzungsplanes und 54. Änderung des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wittenberger Weg“ (Nr. 180)
Aufstellungsbeschluss;
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke
RV-168/2018 1. Ergänzung
19.2 93. Änderung des Flächennutzungsplanes und 54. Änderung des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wittenberger Weg“ (Nr. 180)
Aufstellungsbeschluss
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-168/2018 2. Ergänzung
19.3 93. Änderung des Flächennutzungsplanes und 54. Änderung des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wittenberger Weg“ (Nr. 180)
Aufstellungsbeschluss
(Beratungsstand SUPA vom 20.11.2018)
RV-168/2018 3. Ergänzung
19.4 93. Änderung des Flächennutzungsplanes und 54. Änderung des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wittenberger Weg“ (Nr. 180)
Aufstellungsbeschluss
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-168/2018 4. Ergänzung
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse