Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 23. Sitzung
Termin:	Mi, 08.06.2022 16:03 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung von Niederschriften
3.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 16.03.2022
3.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 28.04.2022
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	Überprüfung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.03.2022	ASO-6/2022
5.1	Überprüfung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.03.2022	ASO-6/2022 1. Ergänzung
6.	Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten Antrag der Ratsfraktion CDU	FA-46/2022
6.1	Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten	FA-46/2022 1. Ergänzung
6.2	Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt	FA-46/2022 2. Ergänzung
6.3	Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 08.06.2022	FA-46/2022 3. Ergänzung
7.	Schranke für die Zufahrt der Freiwilligen Feuerwehr Weiche Antrag der Ratsfraktionen CDU, DIE LINKE, FDP, WiF, Flensburg Wählen!	ASO-13/2022
8.	Einführung einer digitalen Eingangsbestätigung von Mailanfragen an die Stadt Flensburg und Ihre Mitarbeiter.	ASO-14/2022
9.	Verbesserung der Erreichbarkeit der Gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende	ASO-11/2022
10.	Öffentliche Toiletten in Flensburg	ASO-16/2022
11.	InterReg-6A-Projekt Gefahrenabwehr ohne Grenzen	FA-40/2022
12.	MV: Modifizierung der geltenden Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung	ASO-12/2022
13.	MV: Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Flensburg	ASO-15/2022
14.	MV: Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs. 5 Selbstbestimmungsstärkungsgesetz für 2021, prospektiv für 2022	ASO-9/2022
15.	MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste	ASO-10/2022
16.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
16.1	Notunterkünfte
16.2	Feuerwehrbedarfsplan
17.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
17.1	Veternär- und Lebensmittelkontrollen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 15.03.2022	AF-13/2022
17.1.1	Veternär- und Lebensmittelkontrollen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 15.03.2022	AF-13/2022 1. Ergänzung
17.2	Überprüfung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten	AF-18/2022
17.2.1	Überprüfung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten	AF-18/2022 1. Ergänzung
17.3	Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022	AF-19/2022
17.3.1	Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022	AF-19/2022 1. Ergänzung
17.4	Überarbeitung des elektronischen Telefonbuches der Stadt Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 25.05.2022	AF-22/2022
17.5	Installation und Inbetriebnahme eines neuen Verkehrsrechners in Flensburg. Verringerung der zeitlichen Hilfsfrist bei Feuerwehreinsatzfahrten. Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 25.05.2022	AF-23/2022
17.5.1	Installation und Inbetriebnahme eines neuen Verkehrsrechners in Flensburg. Verringerung der zeitlichen Hilfsfrist bei Feuerwehreinsatzfahrten. Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 25.05.2022	AF-23/2022 1. Ergänzung
17.6	Feuerwehrbedarfsplan
17.7	Fehlalarme bei der Berufsfeuerwehr
17.8	Sachstand Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
18.	Beschlusskontrolle