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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 32. Sitzung, Bei Interesse an einer Sitzungsteilnahme beachten Sie bitte die wichtigen Hinweise zu Zugangsbeschränkungen, die Sie der Bekanntmachung entnehmen können.
Termin: Do, 09.12.2021 16:00 Uhr
Ort: Deutsches Haus
24937 Flensburg
Großer Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 11.11.2021  
6. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 - Prozess zur Erarbeitung der Strategie RV-170/2021
6.1 Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 - Prozess zur Erarbeitung der Strategie
Beschluss des Hauptausschusses vom 07.12.2021		 RV-170/2021 1. Ergänzung
7. Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen RV-147/2021
7.1 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-147/2021 1. Ergänzung
7.2 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen
Beratungsstand des Finanzausschusses vom 02.12.2021		 RV-147/2021 3. Ergänzung
8. Flensburg liebt dich - auch ungeimpft;
Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-150/2021
8.1 MV: Zur Resolution „Flensburg liebt dich – auch ungeimpft“
Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! 		RV-150/2021 1. Ergänzung
9. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
10. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
11. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
11.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-171/2021
11.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-172/2021
11.3 Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-174/2021
11.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-175/2021
11.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-176/2021
11.6 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt		 RV-177/2021
11.7 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-178/2021
12. EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6A-Programms "Deutschland-Dänemark" 2021-2027 durch die Stadt Flensburg RV-166/2021
13. Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten RV-148/2021
14. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2022 RV-167/2021
15. Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR RV-135/2021
16. Nachtragssatzungen Technisches Betriebszentrum  
16.1 1. Nachtragssatzung zur Abwassersatzung RV-141/2021
16.2 5. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-142/2021
16.3 3. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-143/2021
16.4 7. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-144/2021
16.5 1. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung RV-145/2021
16.6 3. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung 2022 RV-146/2021
17. Neufassung der Satzung der Flensburger Friedhöfe Anstalt des öffentlichen Rechts
für das Friedhofs- und Bestattungswesen		 RV-151/2021
18. Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt im Rahmen einer Abordnung und nachfolgend Abberufung RV-152/2021
19. Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF)
hier: Übertragung von Anteilen am Stammkapital der TAFF zum 01.01.2022		 RV-163/2021
20. Einstellung von Bauleitplanverfahren RV-133/2021
21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ballastbrücke 1“ (Nr. VB 51)
Aufstellungsbeschluss		 RV-125/2021
22. 99. Änd. des Flächennutzungsplanes "Hof Twedt" und 2. Änd. des Bebauungsplanes "Twedt" (Nr. 230)
Aufstellungsbeschluss		 RV-134/2021
23. Aufhebung der Sanierungssatzung "Flensburg-Duburg" RV-136/2021
24. 5. Änd. des Bebauungsplans Nr. 122 „Twedter Plack“ für das Grundstück Fördestraße 65
Aufstellungsbeschluss		 RV-154/2021
25. 4. Änderung des Bebauungsplans „Fördestraße“ (Nr. 95)
Aufstellungsbeschluss		 RV-155/2021
26. 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 122 „Twedter Plack“ für das Grundstück Fördestraße 76
Aufstellungsbeschluss		 RV-156/2021