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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 13. Sitzung
Termin: Di, 02.04.2019 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Niederschriften  
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. . Sitzung vom 05.03.2019  
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. . Sitzung vom 19.03.2019  
3. Mitteilungen  
3.1 Wildschweinzaun in Dänemark  
4. Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WiF, DIE LINKE		 HA-12/2019
4.1 Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 HA-12/2019 1. Ergänzung
4.2 Kostenlose Beförderung von Schülerinnen und Schüler
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 HA-12/2019 2. Ergänzung
4.3 Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs;
Antrag der Fraktion Flensburg WÄHLEN !		 HA-12/2019 3. Ergänzung
4.4 Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs
Beratungsstand des Sozial und Gesundheitsausschusses v. 26.03.2019		 HA-12/2019 4. Ergänzung
5. Kommunale Interessen bezüglich des Krankenhausstandortes Peelwatt RV-45/2019
5.1 Kommunale Interessen bezüglich des Krankenhausstandortes Peelwatt
Beschlusslage des Hauptausschusses vom 02.04.2019		 RV-45/2019 1. Ergänzung
6. Regelung für Wahlwerbung zur Europawahl 2019 HA-14/2019
6.1 Regelung für Wahlwerbung zur Europawahl 2019
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU		 HA-14/2019 1. Ergänzung
7. MV: Aktuelle Entwicklungen zur Bahntrasse Innenstadt HA-15/2019
8. MV: Rahmenbedingungen für die Ableistung von Sozialstunden bei der Stadt Flensburg
und/oder ihrer Tochterunternehmen.		 HA-17/2019
9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
10. Beantwortung früherer Anfragen  
11. Anfragen/Anregungen  
12. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse