Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 1. Sitzung, Lehrsaal der Berufsfeuerweher, Munketoft 16
Termin:	Mi, 20.09.2023 16:10 Uhr
Ort:	Feuerwehr Sitzungsraum der Berufsfeuerwehr
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 17.05.2023
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose und Inhaber*innen des Sozialpasses	ASO-17/2023
6.	Anpassung der zu entrichtenden Mietkosten an das DRK Flensburg Antrag der FDP-Ratsfraktion	FA-33/2023
7.	Sicherheits- und Präventionskonzept für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SSW	FA-56/2023
7.1	Sicherheits- und Präventionskonzept für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SSW	FA-56/2023 1. Ergänzung
8.	Durchführungsbeschluss Neubau Freiwillige Feuerwehr Innenstadt	FA-50/2023
9.	MV: Konzeptionelle Eckpunkte Zukunftsstrategie Feuerwehr 2030	ASO-20/2023
10.	MV: Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2021 und 2022	ASO-19/2023
11.	MV: Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter	ASO-21/2023
12.	MV: Haushalt 2022/ Jahresabschlussbericht des Fachbereiches Einwohnerservice, Schutz und Ordnung	ASO-18/2023
13.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
13.1	Präsentation Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
13.2	Verkehrsüberwachungsanlagen
13.3	Telemedizin
14.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
14.1	Straßensozialarbeit am Südermarkt Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	AF-26/2023 1. Ergänzung
14.2	Einführung einer digitalen Online-Anhörung im Rahmen von Ermittlungsvorgängen bei Verkehrsverstößen durch die Ordnungsbehörde der Stadt Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 14.08.2023	AF-41/2023
14.3	Einführung einer digitalen Online-Anhörung im Rahmen von Ermittlungsvorgängen bei Verkehrsverstößen durch die Ordnungsbehörde der Stadt Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 14.08.2023	AF-41/2023 1. Ergänzung
14.4	Förderung von Bauten der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion	AF-46/2023
14.5	Förderung von Bauten der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion Hier: Antwort der Verwaltung	AF-46/2023 1. Ergänzung
15.	Beschlusskontrolle