Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 36. Sitzung, Neuer Sitzungsraum: Paul- Ziegler Zimmer, statt Europaraum
Termin:	Do, 19.05.2016 16:00 Uhr
Ort:	Technisches Rathaus, Schützenkuhle 26 24937 Flensburg Paul-Ziegler-Zimmer
Einladung:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 21.04.2016
4.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.	Gebäude für Wasserrettung
5.1	Investitionskostenzuschuss; Der DLRG-Flensburg wird ein Investitionskostenzuschuss zur Errichtung eines neuen Multifunktionsgebäudes/DLRG-Wache am Standort Fahrensodde 20 gewährt; Antrag der SSW-Ratsfraktion	RV-53/2016
5.2	Bau geeigneter Räumlichkeiten für die Flensburger Wasserrettung	RV-55/2016
5.3	MV: DLRG Wachgebäude Fahrensodde; Sachstand und Handlungsvorschläge	FA-45/2016
6.	Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2016	RV-41/2016
7.	Freigabe der Poolstellen im Bereich Asyl/Flüchtlinge	FA-37/2016
8.	Kommunale Sportentwicklungsplanung der Stadt Flensburg	RV-52/2016
9.	Förderung von Kindertagesstätten	FA-36/2016
10.	Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte	RV-56/2016
11.	MV: Bewerbung für das Programm zur Erstellung einer kommunalen Bildungsstrategie für jugendliche Neuzugewanderte der Wübben Stiftung	ABS-17/2016
12.	Investitionsvorhaben; Durchführungsauftrag für die städtische Kita in der Nordstadt	FA-30/2016
13.	Comenius-Schule - Errichtung einer Einbruchmeldeanlage hier: Vorplanung	FA-32/2016
14.	Schule Auf der Rude: Neuorganisation/Umbau der Umkleideräume in der Turnhalle und Einbau einer Lüftungsanlage hier: Vorplanung	FA-33/2016
15.	Heinrich-Sauermann-Haus – Optimierung der Lager- und Büroraumkapazitäten	FA-44/2016
16.	Deutsches Haus: Erneuerung der Beleuchtung im Großen Saal und Foyer	FA-25/2016
17.	Verbundprojekt: Lebenszeit 4.0 - Zeitgerechte Region am Beispiel Nordstadt + (FA-51/2015); Annahme der Förderung	FA-39/2016
18.	Anlauf- und Beratungsstelle zur Unterstützung der Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe; Vorgriffsbesetzung drittmittelfinanzierter Stellen (Stellenplan 2017)	FA-40/2016
19.	Jahresabschluss 2015 SV IS	FA-38/2016
20.	Sondervermögen Infrastruktur hier: Vollständige Sanierung Nane-Jürgensen-Weg nach Maßnahmen der Stadtwerke	FA-41/2016
21.	Beschlusskontrolle
22.	Mitteilungen und Anfragen
22.1	Verkauf von Grundstücken am Wasser Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.05.2016	AF-16/2016
22.2	Investitionen in Flüchtlingsunterkünfte für Frauen und Kinder Anfrage der CDU-Ratsfraktion	AF-13/2016
22.3	Neubau Kindertagesstätte an der Petrischule Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 10.05.2016 zur Vorlage FA-30/2016	AF-18/2016