Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 30. Sitzung
Termin:	Mi, 17.05.2023 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschriften
3.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 22.03.2023
3.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 28.03.2023
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	MV: Benennung der Untersuchungsstandorte für die Flensburger Berufsfeuerwehr	ASO-14/2023
6.	Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim	RV-95/2023
6.1	Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim	RV-95/2023 1. Ergänzung
7.	Anpassung der zu entrichtenden Mietkosten an das DRK Flensburg Antrag der FDP-Ratsfraktion	FA-33/2023
8.	MV: Erlass der Personalausweisgebühren hier: Anwendbarkeit der Härtefallregelung.	SUG-6/2023
9.	Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose und Inhaber*innen des Sozialpasses	ASO-17/2023
10.	MV: Sachstandmitteilung zur Kostenermittlung für die Erneuerung und Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen	ASO-15/2023
10.1	MV: Sachstandmitteilung zur Kostenermittlung für die Erneuerung und Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen	ASO-15/2023 1. Ergänzung
11.	MV: Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs.5 Selbstbestimmungsstärkungsgesetz für 2022, prospektiv 2023	ASO-10/2023
12.	MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste	ASO-13/2023
13.	MV: Warnkonzept	ASO-11/2023
14.	MV: Feuerkrebs	ASO-12/2023
15.	MV: Sachstand Prüfauftrag Digitale Online Anhörung	ASO-16/2023
16.	MV: Ausschluss aus öffentlichen Versammlungen ohne gesetzlichen Tatbestand Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	ASO-3/2023
16.1	MV: Ausschluss aus öffentlichen Versammlungen ohne gesetzlichen Tatbestand Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	ASO-3/2023 1. Ergänzung
17.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
17.1	Sachstand zur Beschlussvorlage Unterstützung des Tierheims
17.2	Personelle Situation Wohnpflegeaufsicht
18.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
18.1	Informationsherausgabe durch die Abteilung Veterinärdienste
18.2	Anfrage zu beurkundeten Sterbefällen in Flensburg 2023 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 09.03.2023	AF-27/2023 2. Ergänzung
18.3	Anfrage zu beurkundeten Sterbefällen in Flensburg 2023 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 09.03.2023	AF-27/2023 3. Ergänzung
19.	Beschlusskontrolle