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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 14. Sitzung
Termin: Do, 06.11.2014 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 09.10.2014  
5. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
7. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
7.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-149/2014
7.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-148/2014
8. MV: Das Verhältnis zwischen Verwaltung und Politik in der Stadt Flensburg und dessen Auswirkungen auf die zukünftige Arbeit in der Ratsversammlung;
Ratsfraktion Die Linke		 RV-144/2014
9. Informationelle Selbstbestimmung ist Menschenrecht
Die Stadt Flensburg verleiht Edward Snowden die Ehrenbürgerschaft,
Antrag der Ratsfraktion Die Linke		 RV-129/2014
10. Chancen der Städtebauförderung nutzen:
Erhöhung des städtischen Sanierungsanteils für zusätzliche Maßnahmen in den Programmen "Stadtumbau West" und "Soziale Stadt";
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-90/2014
11. Audit "Familiengerechte Kommune" RV-77/2014
12. Übertragung von Vermögen und Zuschüssen vom Kernhaushalt zum Sondervermögen Kommunale Immobilien (KI) RV-127/2014
13. Verkauf von städtischen Grundstücken – Konkretisierung des Ratsbeschlusses RV-97/2014, 1. Ergänzung RV-141/2014
14. Grundstücksübertragungen zwischen dem Sondervermögen Kommunale Immobilien (SV KI), dem Technischen Betriebszentrum (TBZ AöR) und dem Sondervermögen Infrastruktur (SV IS) RV-138/2014
15. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Sophienhof" (Nr. 135)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss		 RV-132/2014
16. Übertragung der Abwasserbeseitigung einschließlich der Vermögenswerte auf die TBZ AöR RV-134/2014
17. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Rathaus / Friedrich-Ebert-Straße" (Nr. 9) – Teilaufhebung RV-137/2014