Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 15. Sitzung, Digitale Sitzung
Termin:	Mi, 27.01.2021 16:10 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. . Sitzung vom 30.09.2020
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
4.1	Coronabedingte Mehraufwendungen Rettungsdienst
5.	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg: Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren
5.1	MV: Evaluation Feuerwehrbedarfsplan - bauliche Mängel Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren	FA-98/2020
5.2	6. Änderung des Bebauungsplans "Valentinerallee" (Nr. 84) Aufstellungsbeschluss	RV-1/2021
5.3	89. Änderung des Flächennutzungsplans, 55. Änderung des Landschaftsplans, Bebauungsplan „Ringstraße“ (Nr. 317) Aufstellungsbeschluss	RV-2/2021
5.4	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg Schaffung von Planungsrecht für die Freiwilligen Feuerwehren Innenstadt und Tarup	FA-1/2021
6.	Prüfung der Reaktivierung von Zivilschutzsirenen im Stadtgebiet Antrag der Ratsfraktionen FDP, CDU, SSW und Die Linke vom 15.01.2021	ASO-1/2021
7.	Produkthaushalt 2021/ 22: Teilhaushalt 1/ Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung	ASO-17/2020
8.	MV: Vorstellung des Umsetzungsberichtes 2019 des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund "Zusammenleben in Flensburg"	ASO-15/2020
9.	Kampagne des Zusammenlebens
10.	Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2019
11.	MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste	ASO-16/2020
12.	MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen	ASO-18/2020
13.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
13.1	Impfzentrum
13.2	Aktuelles zur Corona-Pandemie Berufsfeuerwehr
13.3	Drehleiter Berufsfeuerwehr
13.4	Neue Fachbereichsleitung ESO
13.5	Stranddialog
13.6	Aktuelles Corona-Pandemie Stabsstelle Integration
13.7	FA-36/2020 1. Ergänzung - Bericht über Erweiterung von Außenflächen für den Gastronomiebetrieb
13.8	Funktionsmail-Adresse der Verwaltung für die Ausschussarbeit
14.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
14.1	Bußgelder und Kontrollen/ Corona-Pandemie Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 17.11.2020	AF-70/2020
14.1.1	Bußgelder und Kontrollen/ Corona-Pandemie Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 17.11.2020	AF-70/2020 1. Ergänzung
14.2	Kontrollen des Einzelhandels in der Corona-Pandemie Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.01.2021	AF-3/2021
14.3	Fragen zur Corona-Pandemie
15.	Beschlusskontrolle