Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 25. Sitzung
Termin:	Do, 25.06.2015 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 28.05.2015
4.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.	Jahresabschluss 2014 SV IS	FA-69/2015
6.	MV: Tertialbericht SV IS zum 30.04.2015	FA-71/2015
7.	Jahresabschluss 2014 für das Sondervermögens Kommunale Immobilien	FA-60/2015
8.	MV: Bericht des Sondervermögens Kommunale Immobilien per 30.04.2015	FA-61/2015
9.	MV: Energiebericht 2014 für das Sondervermögen Kommunale Immobilien	FA-62/2015
10.	Strategische Neuausrichtung des Sondervermögens Kommunale Immobilien (SV KI) hier: Empfehlungen der Arbeitsgruppe	HA-39/2015
11.	Unterstützung der DLRG Flensburg Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP	FA-81/2015
11.1	Unterstützung der DLRG Flensburg Antrag der Ratsfraktionen WiF und Die Linke	FA-81/2015 1. Ergänzung
12.	Eckwerte Haushalt 2016
12.1	Eckwerte Haushalt 2016	FA-65/2015
12.2	Eckwerte Haushalt 2016 Antrag der SPD-Fraktion	FA-65/2015 1. Ergänzung
13.	MV: Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Verkehrsplanung und des Denkmalschutzes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung	FA-72/2015
13.1	Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Verkehrsplanung und des Denkmalschutzes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Antrag der SSW-Fraktion	RV-69/2015
14.	Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten und die Kindertagespflege	RV-59/2015
14.1	Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten und die Kindertagespflege; Antrag der SPD-Ratsfraktion	RV-59/2015 1. Ergänzung
14.2	Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten und die Kindertagespflege (Beratungsstand: Jugendhilfeausschuss vom 24.06.2015)	RV-59/2015 2. Ergänzung
15.	Förderprogramme zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren und für Kinder über drei Jahren	FA-54/2015
15.1	Förderprogramme zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren und für Kinder über drei Jahren	FA-54/2015 1. Ergänzung
15.2	Förderprogramme zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren und für Kinder über drei Jahren (Beratungsstand: JHA vom 24.06.2015)	FA-54/2015 2. Ergänzung
16.	Kindercampus Fruerlund hier: Honorar für die Anpassung der Planung	FA-79/2015
17.	Anpassung der laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege	FA-66/2015
18.	2. Erweiterung des Planungsauftrags Kita Nordstadt	FA-78/2015
19.	Investitionskostenzuschuss	RV-62/2015
20.	MV: Beherbergungsabgabe	FA-68/2015
21.	Beschlusskontrolle
22.	Mitteilungen und Anfragen
22.1	Kauf von Containern bzw. Holzbauten als Raumersatz an Schulen; Anfrage von Ratsfrau Birte Lehmpfuhl (Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion) vom 19.05.2015	AF-20/2015