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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 47. Sitzung, Die Sitzung beginnt als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Bürgerhalle. Anschließend wird die FA-Sitzung im Ratssaal fortgeführt.
Termin: Do, 15.09.2022 16:02 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Grundstücksangelegenheit
Antrag der Ratsfraktionen SSW, Flensburg WÄHLEN !, WiF und BüSoS		 FA-63/2022
1.2 Investitionspaket Schulhöfe
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-51/2022
1.2.1 Investitionspaket Schulhöfe
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-51/2022 1. Ergänzung
2. Anträge auf institutionelle Kulturförderung ab 2023 FA-54/2022
2.1 Anträge auf institutionelle Kulturförderung ab 2023 FA-54/2022 1. Ergänzung
2.2 Anträge auf institutionelle Kulturförderung ab 2023
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SSW, SPD, WiF, Bündnis solidarische Stadt		 FA-54/2022 2. Ergänzung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. . Sitzung vom 18.08.2022  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
4.1 Anhang zu TOP 4  
5. Grundbedarf bei Strom- und Fernwärmeversorgung in Flensburg durch Preisobergrenzen sichern und Gefahr zunehmender Energiearmut stoppen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE		 RV-64/2022
5.1 Grundbedarf bei Strom- und Fernwärmeversorgung in Flensburg durch Preisobergrenzen sichern und Gefahr zunehmender Energiearmut stoppen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE		 RV-64/2022 1. Ergänzung
6. Rücknahme der ab dem 01.08.2022 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Flensburg		 HA-57/2022
7. Kunstrasenplatz für den SV Adelby
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-52/2022
7.1 Kunstrasenplätze für SV Adelby Flensburg und DGF Flensburg in den Sportentwicklungsplan der Stadt aufnehmen
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 FA-52/2022 1. Ergänzung
8. Schulschwimmen stärken - Schwimmdefizite aufholen
Antrag der SPD-Ratsfraktion, Bündnis 90/Die Grünen		 FA-58/2022
9. Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022
10. Multifunktionsbecken Campusbad
Beteiligung am Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"		 RV-87/2022
11. Neubau Freibad Weiche RV-86/2022
12. Erinnerungskultur FA-43/2022
12.1 Erinnerungskultur FA-43/2022 1. Ergänzung
13. Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Flensburg für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Anfrage der BüsoS-Ratsfraktion vom 15.08.2022		 AF-30/2022 1. Ergänzung
13.2 Sachstandsbericht Ukraine-Krise;
hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen		  
13.2.1 Anhang zu TOP 13.2  
14. Beschlusskontrolle  
C. Öffentlicher Teil  
20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse