Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 28. Sitzung, Achtung: Neuer Sitzungsort !! Parkmöglichkeiten bestehen auf dem Besucher- und Mitarbeiter-Parkplatz des SHZ.
Termin: Do, 01.10.2015 16:03 Uhr
Ort: Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag sh:z
24944 Flensburg
sh:z
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 03.09.2015  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Bau eines Rad- und Gehweges an der Fördestraße (Wirtschaftsplan SV Infrastruktur 2015 unter Maßnahmennummer 2.1 (2b5)) FA-115/2015
6. Stellenplan 2016  
6.1 Stellenplan 2016 FA-109/2015
6.2 Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit;
Antrag des Jugendhilfeausschusses
FA-87/2015
6.3 Verkehrsplanung/Denkmalpflege FA-117/2015
6.4 Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Verkehrsplanung und des Denkmalschutzes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
Antrag der SSW-Fraktion
RV-69/2015
6.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2016;
hier: Stelle (neu) Ingenieur Fachrichtung Tiefbau
FA-105/2015
6.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2016;
hier: Verkehrsplanung
FA-93/2015
6.7 Vorgriffsbesetzungen zum Stellenplan 2016;
hier: neue Stellen im Fachbereich Jugend, Soziales, Gesundheit
FA-112/2015
6.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2016;
hier: Neue Stellen im Fachbereich Vermögen
FA-120/2015
Sitzungsunterbrechung  
7. Investitionsplanung 2016  
7.1 I-Plan NR. 47 - Kernhaushalt/Gesamtkreditbedarf 2016 FA-110/2015
7.2 I-Plan Nr. 47 - Kernhaushalt/Gesamtkreditbedarf 2016
E-Government-Strategie und Möbelbedarfe 2016
FA-110/2015 1. Ergänzung
7.3 Investitionsplan Sondervermögen Infrastruktur 2016 FA-113/2015
8. Sportanlage Westerallee - Sanierung der Laufbahn FA-108/2015
9. Institutionelle Unterstützung der Phänomenta RV-107/2015
10. MV: Tertialbericht Kernhaushalt zum 31.08.2015 HA-61/2015
11. Planungsauftrag zum Bau einer neuen Hauptfeuerwache und zentralen Rettungswache am Standort des ehemaligen Hallenbades FA-104/2015
12. Förderung der Verbraucherzentrale - Beratungsstelle Flensburg;
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WiF, Die Linke
FA-107/2015
13. Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Nikolaus Reiser Stiftung 2014 RV-86/2015
14. Kinderbetreuung im Projekt "Chance für junge Mütter" FA-96/2015
15. MV: Anpassung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft nach SGB II und XII SUG-14/2015
16. Haushalt 2016 - Entwürfe des Fachbereiches Zentrale Dienste, der Zentralabteilungen, Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern/ Zuweisungen/ Umlagen und Sondervermögen FA-111/2015
17. Medienausstattung und Möblierung für den Europaraum (E 67) FA-114/2015
18. Rathaus - Umgestaltung des Eingangsbereiches als "Willkommenscenter" - Impulsprojekt im Rahmen der Flensburg-Strategie
hier: Vorplanung
FA-99/2015
19. Beschlusskontrolle  
20. Mitteilungen und Anfragen  
Tourismusabgabe  
Konexität im Bereich der Schulsozialarbeit  
Prozentuale zur Verfügungstellung von Haushaltsverbesserungen  
20.1 Beantwortung von Anfragen AF-24/2015 1. Ergänzung