Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 44. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin:	Mi, 25.05.2022 16:02 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. . Sitzung vom 28.04.2022
3.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
4.	Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	FA-21/2022
4.1	MV: Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen	FA-21/2022 1. Ergänzung
5.	Ausbau ÖPNV in Flensburg - Finanzierungsstrategie und Umsetzung	HA-23/2022
6.	MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2022	FA-34/2022
7.	Kommunale Immobilien
7.1	MV: Deutsches Haus – Sachstand Nutzungskonzept / Machbarkeitsstudie und Sanierungsvorhaben	FA-33/2022
7.2	Baukostenentwicklung
7.3	MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2022	FA-11/2022
7.4	Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrkosten	FA-37/2022
8.	MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2022	FA-35/2022
9.	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen
9.2	Steuerschätzung Mai 2022
9.3	Haushalt 2023/2024; hier: weiteres Vorgehen
9.4	Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022	AF-19/2022
9.4.1	Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022	AF-19/2022 1. Ergänzung
10.	Beschlusskontrolle
C.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
15.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse