Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ratsversammlung, 5. Sitzung
Termin:	Do, 16.11.2023 16:03 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Aktuelle Stunde
5.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 05.10.2023
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
8.	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-167/2023
8.2	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Ratsfraktion	RV-172/2023
8.3	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SSW-Ratsfraktion	RV-175/2023
9.	Stadtwerke Flensburg GmbH	RV-148/2023
10.	Zukunft des Flensburger Fernverkehrs Antrag der Ratsfraktionen SSW, CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und der Ratsmitglieder der FDP Rode-Kuhlig und Anastasiadis	RV-157/2023
11.	Verfahren zur Wiederbesetzung der Stelle eines Stadtrates / einer Stadträtin	RV-149/2023
12.	Versorgungsstrukturen für Schwangerschaftsabbrüche weiterentwickeln
12.1	Versorgungsstrukturen für Schwangerschaftsabbrüche weiterentwickeln; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD & SSW und der Ratsmitglieder Daniela Bollmann und Luca Grimminger (Die Linke)	RV-36/2023 2. Ergänzung
12.2	Versorgungsstrukturen für Schwangerschaftsabbrüche weiterentwickeln Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 13.09.2023	RV-36/2023 3. Ergänzung
13.	Leistellen-Zweckverband Nord hier: Weisung zur 5. Änderung der Verbandssatzung	RV-146/2023
14.	Flensburger Gesellschaft für Stadterneuerung hier: Änderung Gesellschaftsvertrag	RV-150/2023
15.	Wahl von zwei Schiedsleuten	RV-161/2023
16.	Zustimmung zur Wahl des Stadtwehrführers gem. § 15 (3) Brandschutzgesetz	RV-169/2023
17.	Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Stadtwehrführers gem. § 15 (3) Brandschutzgesetz	RV-170/2023
18.	Widmung von Straßen	RV-152/2023