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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 8. Sitzung, Achtung: Die Sitzung findet im Technischen Rathaus, Schützenkuhle 26, Paul-Ziegler-Zimmer statt.
Termin: Do, 14.02.2019 16:00 Uhr
Ort: Technisches Rathaus, Schützenkuhle 26
24937 Flensburg
Paul-Ziegler-Zimmer
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. . Sitzung vom 17.01.2019  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Freigaben  
6. 1. Nachtrag zum Haushalt 2019 RV-25/2019
6.1 1. Nachtrag zum Haushalt 2019
Ergänzung der CDU-Ratsfraktion		 RV-25/2019 1. Ergänzung
6.2 Haushalt 2019/2020
Neubeschlussfassung		 RV-25/2019 2. Ergänzung
7. MV: Konsolidierungshilfe 2019 ff.
hier: Verfahren und weitere Terminplanung		 FA-4/2019
8. KiTa-Bedarfsplanung 2018 - 2020 RV-9/2019
9. Arbeitsbündnis Jugend und Beruf im Stadtgebiet Flensburg
hier: Aufbau einer Jugendberufsagentur im Stadtgebiet Flensburg 		RV-8/2019
10. Anforderungen an den Wettbewerb für den Neubau der Hauptfeuerwache am
Standort Munketoft		 FA-3/2019
11. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen RV-15/2019
11.1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen RV-15/2019 1. Ergänzung
11.2 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen;
Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, WiF, Flensburg WÄHLEN !, SSW		 RV-15/2019 2. Ergänzung
11.3 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen
Transparente Vergabe aller Fördermittel und Investitionsmittel (Steuergelder);
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-15/2019 3. Ergänzung
11.4 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen
Garantien für den Flensburger Wirtschaftshafen am Hafen-Westufer;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-15/2019 4. Ergänzung
11.5 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen
Schaffung einer „Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Hafen-Ostufer“;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-15/2019 5. Ergänzung
11.6 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“, Zustimmung zum Maßnahmenplan und zum Entwicklungskonzept, nachhaltige Entwicklungsperspektive für den Wirtschaftshafen
Volles Potential des noch am Hafen-Ostufer bestehenden Wirtschaftshafens nutzen!
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-15/2019 6. Ergänzung
12. Jahresrechnungen Söhrnsen-Stift  
12.1 Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift 2015 RV-5/2019
12.2 Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift 2016 RV-6/2019
12.3 Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Söhrnsen-Stift 2017 RV-7/2019
13. Beschlusskontrolle  
14. Mitteilungen und Anfragen  
14.1 Zweitwohnungssteuer  
14.2 Zur Finanzierung der Veränderungen am Hafen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 04.02.2019		 AF-4/2019
14.3 Fragen zur Beschlussvorlage RV-15/2019: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 07.02.2019		 AF-5/2019
14.4 Weitere Fragen zur Beschlussvorlage RV-15/2019: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ und zur RV-20/2019 „Konditionen für die neu abzuschließenden Erbbaurechtsverträge im Gebiet Hafen-Ost“ sowie zu den Antworten aus der Anfrage AF-5/2019;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 12.02.2019		 AF-7/2019
14.5 Fragen zum Sanierungsgebiet "Hafen-Ost"
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.02.2019		 AF-8/2019
14.6 Fragen zur RV-15/2019: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“;
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 14.02.2019		 AF-9/2019