Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 51. Sitzung
Termin:	Do, 05.10.2017 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 13.07.2017
4.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 07.09.2017
5.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 27.09.2017
6.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
7.	Zentralstandort Flensburger Krankenhäuser Beschluss zur Standortentscheidung	RV-118/2017
8.	Mobilisierung von Gewerbeflächen
8.1	Flensburger Offensive zur Mobilisierung von Gewerbeflächen: Arbeitsplätze sichern - Wirtschaft fördern Antrag der SPD-Ratsfraktion	RV-110/2017
8.2	"Vier-Säulen-Modell" zur Mobilisierung von Gewerbeflächen in Flensburg und dem Umland Leitlinien zur räumlichen Steuerung von Angebot und Nachfrage im Bereich Gewerbeflächen	RV-110/2017 1. Ergänzung
8.3	"Vier-Säulen-Modell" zur Mobilisierung von Gewerbeflächen in Flensburg und dem Umland Leitlinien zur räumlichen Steuerung von Angebot und Nachfrage im Bereich Gewerbeflächen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-110/2017 2. Ergänzung
8.4	"Vier-Säulen-Modell" zur Mobilisierung von Gewerbeflächen in Flensburg und dem Umland Leitlinien zur räumlichen Steuerung von Angebot und Nachfrage im Bereich Gewerbeflächen Antrag der CDU-Ratsfraktion	RV-110/2017 3. Ergänzung
8.5	"Vier-Säulen-Modell" zur Mobilisierung von Gewerbeflächen in Flensburg und dem Umland Leitlinien zur räumlichen Steuerung von Angebot und Nachfrage im Bereich Gewerbeflächen	RV-110/2017 4. Ergänzung
9.	Bevorrechtigung von Fahrzeugen mit einem E-Kennzeichen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke	SUPA-38/2017
10.	Investitionsplanung
10.1	MV: Investitionsplan Sondervermögen Infrastruktur 2018	FA-59/2017
10.2	Investitionsplan Sondervermögen Kommunale Immobilien 2018	FA-60/2017
10.3	Strategische Investitionsplanung 2030 – Ausgangslage und Lösungsansätze	RV-128/2017
11.	MV: Tertialbericht Kernhaushalt zum 31.08.2017	FA-53/2017
12.	MV: Haushaltskonsolidierung 2.0	FA-54/2017
13.	Haushaltskonsolidierung 2018 - HSP II	RV-119/2017
13.1	Haushaltskonsolidierung 2018 - HSP II Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-119/2017 1. Ergänzung
14.	Personalbedarf Schulsozialarbeit: Kurt-Tucholsky-Schule und Leitung der Schulsozialarbeit	FA-55/2017
15.	Vorgriffsbesetzung zum Nachtragsstellenplan 2018 hier: Personalbedarf im Fachbereich Soziales und Gesundheit/Eingliederungshilfe	FA-61/2017
16.	Vorgriffsbesetzung zum Nachtragsstellenplan 2018 Hier: Besetzung einer 0,5-Stelle in der Ordnungsverwaltung zur Erfüllung der Aufgaben nach dem neuen Prostituiertenschutzgesetz	FA-65/2017
17.	Erhöhung von institutioneller Kulturförderung	FA-52/2017
18.	Zuschuss für den Verein Lichtblick e.V.
18.1	Zuschuss für den Verein Lichtblick e.V.	SUG-15/2017
18.2	Zuschuss für den Verein Lichtblick e.V.	SUG-15/2017 1. Ergänzung
19.	Zuschuss für die Brücke gGmbH; "Offener Treffpunkt" für Menschen mit psychischen Schwierigkeiten bzw. Erkrankungen	SUG-14/2017
20.	Zuschuss für das Diakonische Suchthilfezentrum Flensburg NGD e.V.	SUG-16/2017
21.	Herrichtung Büroarbeitsplätze Museumsberg - Vorplanungsauftrag	FA-56/2017
22.	Flutlichtanlage auf der Sportanlage des SC Weiche Flensburg 08	FA-25/2017
23.	Beschlusskontrolle
24.	Mitteilungen und Anfragen
24.1	Umsetzung der Monitaliste für die Museumszertifizierung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen	AF-18/2017