Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 6. Sitzung
Termin:	Do, 09.11.2023 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. . Sitzung vom 12.10.2023
3.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
4.	Investitionsgeschwindigkeit erhöhen, Altlasten abbauen, Schwerpunkte setzen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und der Ratsmitglieder Anastasiadis und Rode-Kuhlig	HA-62/2023
4.1	Investitionsgeschwindigkeit erhöhen, Altlasten abbauen, Schwerpunkte setzen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	HA-62/2023 1. Ergänzung
5.	Investitionspläne 2024
5.1	Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2024	FA-74/2023
5.1.1	Änderung der Investitionsplanung Kernhaushalt 2024 – Zuschuss an das Nystadens Børne- og Ungdomshus zur Sanierung des Daches und der Fassade Antrag der SSW-Ratsfraktion	FA-74/2023 1. Ergänzung
5.2	Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2024	FA-69/2023
5.3	Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2024	FA-55/2023
5.3.1	Änderung der Investitionsplanung Sondervermögen Infrastruktur 2024 – Streichung der Maßnahme „Radweg zur Exe“ Antrag der Ratsfraktionen CDU und SSW	FA-55/2023 1. Ergänzung
6.	Mitteilungen und Anfragen
6.1	MV: Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO); hier: Einführung einer Ausgleichsrücklage	FA-75/2023
6.2	Steuerschätzung November
6.3	Zukunft des Flensburger Kulturschlüssels ("Kultur für alle!") Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2023	AF-65/2023
6.4	Entwicklung der Stellen gemäß Stellenplan seit 2015 Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.11.2023	AF-69/2023
7.	Beschlusskontrolle
C.	Öffentlicher Teil
12.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse