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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 29. Sitzung, Es ist eine Präsenzsitzung geplant. Sollte dies aufgrund einer negativen Entwicklung der Inzidenzzahlen nicht möglich sein, wird hier entsprechend über eine Änderung der Sitzungsform informiert.
Termin: Do, 19.08.2021 16:10 Uhr
Ort: Deutsches Haus
24937 Flensburg
Großer Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 10.06.2021  
5.1 Schriftliche Einwendung gegen die Niederschrift der Sitzung der Ratsversammlung vom 10.06.2021;
Antrag der SSW-Ratfraktion		 RV-111/2021
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke		 RV-95/2021
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-96/2021
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-105/2021
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-106/2021
8.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt		 RV-107/2021
8.6 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-108/2021
8.7 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ die Grünen		 RV-109/2021
9. Stadtwerke Flensburg GmbH
hier: 5-Jahres Strategie Evaluierung; Strategie 2021 - 2025 „SWFL 21.x: Kurs grün + digital"		 RV-94/2021
10. Schutz von Minderjährigen vor nur bedingt zugelassenen „Impfstoffen“ ;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-100/2021
10.1 MV: Zur geänderten STIKO-Empfehlung, dem „bisschen entgegenkommen“ und zur Evidenz
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-100/2021 1. Ergänzung
11. MV: Zur Legalität von Zugangsbeschränkungen zu Sitzungen der Ratsversammlung;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-101/2021
12. 2. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haus-haltsjahr 2020 RV-54/2021
13. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 RV-86/2021
14. Kernhaushalt;
hier: 1. Nachtragshaushalt 2021		 RV-91/2021
15. Bestellung kommissarischer Leitung und Stellvertretung für das Rechnungsprüfungsamt RV-99/2021
16. Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt RV-89/2021
17. Benennung von Straßen und Wegen RV-70/2021
18. Bebauungsplan "Sandberg / Mummsche Koppel" (Nr. 302)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-69/2021
19. Bebauungsplan "Schleswiger Straße 45" (Nr. 288)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-88/2021
20. 1. Änd. des Bebauungsplanes "Wasserlooser Weg" (Nr. 148)
Aufstellungsbeschluss		 RV-92/2021
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
26. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse