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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 18. Sitzung
Termin: Do, 30.04.2020 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-57/2020
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 27.02.2020  
4.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 27.02.2020;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-53/2020
4.2 Antrag auf Ergänzung zu TOP 11 der RV-Niederschrift vom 27.02.2020;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-56/2020
5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5.1 Anlage zu TOP 5  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
7.1 Getroffene Eilentscheidungen  
7.1.1 Investitionsvorhaben Stadion - Kunstrasenplatz Hockey
hier: Eilentscheidung zum Durchführungsbeschluss		 FA-6/2020 1. Ergänzung
7.1.2 MV: Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zu Corona-Sonderfonds FA-22/2020
7.1.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin aufgrund Corona FA-24/2020
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-30/2020
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfrakion		 RV-31/2020
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktionen CDU/Bündnis 90/Die Grünen		 RV-34/2020
8.3.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktionen CDU/Bündnis 90/Die Grünen		 RV-34/2020 1. Ergänzung
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen		 RV-44/2020
8.5 Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-49/2020
8.6 Wahl des ersten Stellvertreters oder der ersten Stellvertreterin des Stadtpräsidenten
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-54/2020
8.7 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-55/2020
9. Zuständigkeitsordnung RV-47/2020
10. Aufnahme von 30 Geflüchteten in Flensburg; Antrag der SSW-Ratsfraktion HA-19/2020
10.1 Aufnahme von 30 Geflüchteten in Flensburg;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 HA-19/2020 1. Ergänzung
10.2 Aufnahme von 30 Geflüchteten in Flensburg;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 HA-19/2020 2. Ergänzung
10.3 Aufnahme von 30 Geflüchteten in Flensburg;
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und SSW		 HA-19/2020 3. Ergänzung
11. Eilentscheidung durch die Oberbürgermeisterin RV-45/2020
11.1 Eilentscheidung durch die Oberbürgermeisterin RV-45/2020 1. Ergänzung
12. MV: Maßnahmen der Stadt Flensburg zur Liquiditätssicherung und aktueller Stand der Entwicklungen bei Stundungen und Herabsetzungen insbesondere bei der Gewerbesteuer RV-46/2020
13. Verstetigung des Projektes Löwenherz
(Beratung für Kinder und Jugendliche bei Gewalt in der Familie)		 FA-17/2020
14. Förderung von Bauvorhaben freier Träger
Zukünftige Verteilung der Investitionszuschüsse auf die Träger
 FA-112/2019
15. Satzung der Stadt Flensburg über die Ermittlung und Veröffentlichung des Solarpotentials der Dachflächen im Stadtgebiet Flensburgs (Solardachkatastersatzung) RV-29/2020
16. MV: Bauliche Ertüchtigung der Liegenschaft der Stadtwerke Flensburg mit dem Ziel der bereits beschlossenen nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftshafens ab dem 01.01.2023 auf der Westseite der Förde SUPA-20/2020
17. Finanzielle und haushälterische Beschlüsse  
17.1 MV: Jahresabschluss 2019 der Stadt Flensburg FA-21/2020
17.2 Übertragung von Aufwendungen und Auszahlungen in das Haushaltsjahr 2020 FA-16/2020
17.3 1. Nachtrag zum Haushalt 2020 RV-28/2020
17.3.1 MV: 1. Nachtrag zum Haushalt 2020 RV-28/2020 1. Ergänzung
17.4 Städtische Kita-Förderung in der Zeit des Betretungsverbotes
1. Pro-Kind-Förderung nach der Flensburger Modell-Kita
2. Personalkostenerstattung für das zusätzliche Personal nach der Flensburger Qualitätsoffensive
 RV-39/2020
17.5 Finanzierung des Offenen Ganztags in der Zeit des Betretungsverbotes RV-40/2020
17.6 Vorziehen der Parkgebührenanhebung vom 01.01.2021 auf den 01.07.2020 und Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten FA-3/2020
17.6.1 Vorziehen der Parkgebührenanhebung vom 01.01.2021 auf den 01.07.2020 und Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten;
Antrag der FDP-Fraktion		 FA-3/2020 1. Ergänzung
17.7 Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Flensburg FA-116/2019
17.8 Entgeltordnung für die Flensburger Museen der Stadt Flensburg RV-20/2020
18. Kulturförderung  
18.1 Entscheidung über Anträge auf institutionelle Kulturförderung
hier: Aktivitetshuset (Beratungsstand: Ausschuss für Kultur und Tourismus am 13.02.20)		 AKT-1/2020 1. Ergänzung
18.2 Förderung von freien Kultureinrichtungen für Ausstattungen und Investitionen AKT-13/2020
18.3 Entscheidung über Kulturelle Projektförderung AKT-14/2020
19. Vorplanungsaufträge  
19.1 Altes Gymnasium – Maßnahmen zur räumlichen Optimierung
Vorplanungsauftrag		 FA-8/2020
19.2 Fördegymnasium - Maßnahmen zur räumlichen Optimierung
Vorplanungsauftrag		 FA-9/2020
19.3 Auguste-Viktoria-Schule - Maßnahmen zur räumlichen Optimierung
Vorplanungsauftrag		 FA-15/2020
19.4 Freibad Weiche –Zukünftiges Vorgehen
hier: Vorplanungsauftrag über den Erhalt des Freibades		 FA-13/2020
19.4.1 Freibad Weiche –Zukünftiges Vorgehen
hier: Vorplanungsauftrag über den Erhalt des Freibades
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 FA-13/2020 1. Ergänzung
20. 5. Änderung des Bebauungsplanes „Elbestraße“ (Nr. 96)
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss		 SUPA-16/2020
21. Sanierungsgebiet Neustadt
Werftstraße 3 / Neustadt 4: Abbruch Bestandsgebäude mit anschließender Neubebauung		 SUPA-18/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
29. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse