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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 52. Sitzung
Termin: Do, 19.01.2023 16:01 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. . Sitzung vom 15.12.2022  
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
4. Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherstellung der Umsetzung
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 FA-1/2023
4.1 MV: Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherstellung der Umsetzung FA-1/2023 1. Ergänzung
5. MV: Personalbericht 2022 FA-101/2022
6. Haushalt  
6.1 Haushalt 2023/2024 – Schlusslesung RV-42/2023
6.2 Allgemeine Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltes 2023 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung RV-35/2023
7. Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung um drei Stellen FA-105/2022
7.1 Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung FA-105/2022 1. Ergänzung
8. Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022
9. Bildung für nachhaltige Entwicklung  
9.1 Villekula e. V.
Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“		 ABS-16/2022 1. Ergänzung
9.1.1 Villekula e. V.
Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im
Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
Beratungsstand Finanzausschuss 15.12.2022		 ABS-16/2022 2. Ergänzung
9.2 Flensburger Jugendring e.V., hier Waldwuchs-Flensburg
Konzept zur Finanzierung von Projekten im Bereich "Bildung für nachhaltige Entwicklung"		 FA-110/2022
9.2.1 Flensburger Jugendring e.V., hier Waldwuchs-Flensburg
Konzept zur Finanzierung von Projekten im Bereich "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
Beratungsstand: Jugendhilfeausschuss vom 14.12.2022		 FA-110/2022 1. Ergänzung
10. Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Fragen zur Beschlussvorlage FA-108/2022 (Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen-West)
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt vom 12.12.2022		 AF-57/2022
10.1.1 Fragen zur Beschlussvorlage FA-108/2022 (Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen-West)
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt vom 12.12.2022
Hier: Antwort der Verwaltung vom 11.01.2023		 AF-57/2022 1. Ergänzung
11. Beschlusskontrolle  
12. Beauftragung rechtlicher und wirtschaftlicher Beratung ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße  
C. Öffentlicher Teil  
17. Beauftragung rechtlicher und wirtschaftlicher Beratung ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße FA-111/2022
17.1 Beauftragung rechtlicher und wirtschaftlicher Beratung ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße
Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 19.01.2023		 FA-111/2022 1. Ergänzung
18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse