Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ratsversammlung, 47. Sitzung
Termin:	Do, 04.05.2023 16:06 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Aktuelle Stunde: Die Zukunft der Hafenwirtschaft in Flensburg Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt
5.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung vom 23.03.2023
6.	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
6.1	Rückmeldung zur Resolution Diako
6.2	Sachstand Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Boryspil
6.3	Rückblick 5 Jahre Stadtpräsidentschaft
7.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
8.	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SPD-Ratsfraktion	RV-98/2023
9.	Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke, WiF und Bündnis Solidarische Stadt	RV-34/2023
9.1	Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 05.04.2023	RV-34/2023 6. Ergänzung
10.	Versorgungsstrukturen für Schwangerschaftsabbrüche weiterentwickeln; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis Solidarische Stadt, Die Linke	RV-36/2023 1. Ergänzung
11.	Tonaufzeichnungen für Ratsversammlung und Ausschüsse; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!	RV-96/2023
12.	MV: Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates	RV-94/2023
13.	Fortschreibung Sportentwicklungsplanung	RV-84/2023
14.	Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit	RV-76/2023
14.1	Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit Beratungsstand Jugendhilfeausschuss vom 29.03.2023	RV-76/2023 1. Ergänzung
14.2	Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit	RV-76/2023 2. Ergänzung
14.3	Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit; Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses vom 26.04.2023	RV-76/2023 3. Ergänzung
15.	Modellvorhaben Smarte Grenzregion zwischen den Meeren Vertrag über kommunale Zusammenarbeit der Stadt Flensburg mit den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg	RV-83/2023
16.	Bebauungsplan "Ochsenweg 82 (ehem. St. Michael)" (Nr.318) Aufstellungsbeschluss	RV-85/2023
17.	Strandsatzung	RV-89/2023
18.	Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung	RV-90/2023
19.	Neufassung der Hauptsatzung	RV-91/2023
19.1	Neufassung der Hauptsatzung: Ausschüsse mit 12 Sitzen wie bis 2018 Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	RV-91/2023 1. Ergänzung
20.	Neufassung der Zuständigkeitsordnung	RV-92/2023
20.1	Neufassung der Zuständigkeitsordnung	RV-92/2023 1. Ergänzung
21.	2. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022	RV-87/2023
22.	Jahresabschluss 2022 des Söhrnsen-Stifts	RV-66/2023