Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Sozial- und Gesundheitsausschuss, 5. Sitzung
Termin:	Mo, 11.12.2023 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. . Sitzung vom 13.11.2023
4.	Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Kürzungsplänen bei den Eingliederungsmitteln des Jobcenters Flensburg für 2024 und mögliche Auswirkungen auf die bequa
5.	Flensburg als Modellregion für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis Antrag der Ratsmitglieder Daniela Bollmann und Luca Grimminger (Die LINKE.) sowie der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD	RV-183/2023
6.	Verstetigung Sozialticket	FA-59/2023
	Verstetigung Sozialticket Beratungsstand Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 05.12.2023	FA-59/2023 1. Ergänzung
7.	Jahresbericht PsychHG 2022	SUG-10/2023
8.	Jahresbericht des Behindertenbeauftragten
9.	Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen
10.	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Bericht des Vereins "Lichtblick e.V." (Suizidprävention) zur aktuellen Situation
10.2	Zukunft des Flensburger Kulturschlüssels ("Kultur für alle!") Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2023	AF-65/2023
10.3	Situation von wohnungs- und obdachlosen Frauen und queeren Personen; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2023	AF-64/2023
10.4	Situation von wohnungs- und obdachlosen Frauen und queeren Personen; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2023 hier: Antwort der Verwaltung	AF-64/2023 1. Ergänzung
10.5	Nutzung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets durch Flensburger Schüler*innen Anfrage der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	AF-71/2023
10.6	Nutzung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets durch Flensburger Schüler*innen Anfrage der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Antwort der Verwaltung vom 05.12.2023	AF-71/2023 1. Ergänzung
11.	Beschlusskontrolle