Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 21. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Zuschauern und Presse zur Gästeliste erforderlich. Weiterhin sind wir verpflichtet, Kontaktdaten von Besucher*innen zu erheben, damit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist.
Termin: Do, 20.08.2020 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 20.08.2020) (10.739 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 18.09.2020) (4.842 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
3. Aktuelle Stunde   Aktuelle Stunde - Vorgang
4. Resolution für die Aufhebung der Maßnahmen zu Covid-19-Infektionen
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen
RV-80/2020 Medizinisches und mehr zu Covid-19 (exportiert: 24.06.2020) (279 KB) Bundestagsvizepräsident und Grundgesetz (exportiert: 24.06.2020) (32 KB) Pressefreiheit 2020. Nicht-Anzeige FAZ (exportiert: 24.06.2020) (115 KB) Fake-News versus Real-News (exportiert: 25.06.2020) (497 KB)Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-80/2020 - Vorgang
4.1 MV: Resolution für die Aufhebung der Maßnahmen zu Covid-19-Infektionen
Antrag Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-80/2020 1. Ergänzung Anfragen an die Landesregierung (exportiert: 20.08.2020) (469 KB) Berichte des RKI - Datenauswertung Frontseite (exportiert: 20.08.2020) (22 KB)Mitteilungsvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-80/2020 1. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
4.2 Resolution für die Aufhebung der Maßnahmen zu Covid-19-Infektionen: Test-Explosion!
Antrag der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-80/2020 2. Ergänzung Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-80/2020 2. Ergänzung 3. Nachtrag - Vorgang
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 25.06.2020   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 25.06.2020 - Vorgang
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten   Mitteilungen des Stadtpräsidenten - Vorgang
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin   Mitteilungen der Oberbürgermeisterin - Vorgang
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien   Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Vorgang
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion
RV-86/2020 Beschlussvorlage FDP RV-86/2020 - Vorgang
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-88/2020 Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-88/2020 - Vorgang
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion
RV-89/2020 Beschlussvorlage SSW RV-89/2020 - Vorgang
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-95/2020 Beschlussvorlage SPD RV-95/2020 2. Nachtrag - Vorgang
8.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ die Grünen
RV-96/2020 Beschlussvorlage Grüne / B90 RV-96/2020 4. Nachtrag - Vorgang
9. Wahl von zwei Schiedsleuten RV-90/2020 Beschlussvorlage RV-90/2020 - Vorgang
10. Stadtwerke Flensburg GmbH
hier: Änderung Gesellschaftsvertrag der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH
RV-83/2020 Beschlussvorlage RV-83/2020 - Vorgang
11. 5. Änd. des Bebauungsplanes "Elbestraße" (Nr. 96)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
RV-84/2020 Planentwurf (exportiert: 30.07.2020) (2.786 KB) Begründungsentwurf (exportiert: 30.07.2020) (1.419 KB) Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit und Behörden (exportiert: 30.07.2020) (511 KB) Bearbeitungsvermerk interne Dienststellen (exportiert: 30.07.2020) (620 KB)Planentwurf (exportiert: 30.07.2020) (2.786 KB) Begründungsentwurf (exportiert: 30.07.2020) (1.419 KB) Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit und Behörden (exportiert: 30.07.2020) (511 KB)Beschlussvorlage RV-84/2020 - Vorgang
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
16. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang