Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ratsversammlung, 17. Sitzung
Termin:	Do, 12.02.2015 16:05 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 15.01.2015
5.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
6.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7.	Verabschiedung eines Ratsmitglieds
8.	Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
9.	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
9.1	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Ratsfraktion	RV-15/2015
9.2	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SSW-Ratsfraktion	RV-16/2015
10.	Ehrenbürgerschaft für Frau Renate Delfs	RV-7/2015
11.	Demokratie lebt von Beteiligung
11.1	Demokratie lebt von Beteiligung: Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW und CDU	RV-5/2015
11.2	Demokratie lebt von Beteiligung: Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung in Flensburg Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-5/2015 1. Ergänzung
11.3	Demokratie lebt von Beteiligung: Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen	RV-5/2015 2. Ergänzung
11.4	Demokratie lebt von Beteiligung: Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung in Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SPD, SSW, CDU und Bündnis 90/Die Grünen	RV-5/2015 3. Ergänzung
12.	Beitritt Bündnis gegen Homophobie; Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, Die Linke, FDP, WiF, SPD	RV-18/2015
13.	MV: Neuorganisation der Fachbereichsstruktur 2015	RV-13/2015
14.	Attraktive Kommunalpolitik; Beschlussfassung über die Ergebnisse/ Empfehlungen der AG Attraktive Kommunalpolitik	RV-11/2015
14.1	Attraktive Kommunalpolitik; Beschlussfassung über die Ergebnisse/ Empfehlungen der AG Attraktive Kommunalpolitik	RV-11/2015 1. Ergänzung
14.2	Attraktive Kommunalpolitik; Beschlussfassung über die Ergebnisse/ Empfehlungen der AG Attraktive Kommunalpolitik (Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 10.02.2015)	RV-11/2015 2. Ergänzung
14.3	Einrichtung eines neuen Fachausschusses Klima, Umwelt und Natur; Antrag der SPD Ratsfraktion	RV-68/2014
15.	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Flensburg
15.1	Satzungsänderungsantrag zur Hauptsatzung; Antrag der FDP-Ratsfraktion	RV-98/2014
15.2	Satzungsänderungsantrag zur Hauptsatzung; Antrag der FDP-Ratsfraktion	RV-98/2014 1. Ergänzung
15.3	Satzungsänderungsantrag zur Hauptsatzung; Antrag der FDP-Ratsfraktion	RV-98/2014 2. Ergänzung
16.	MV: Bericht zur Annahme von Spenden gemäß § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schles- wig-Holstein (GO) für das Jahr 2014	RV-10/2015
17.	Nikolaus-Reiser-Stiftung; hier: Haushalt 2015	RV-8/2015
18.	Wiederwahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk IV	RV-9/2015
19.	Namensänderung des Förderzentrums mit dem Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung	RV-6/2015
20.	2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Rathaus / Friedrich-Ebert-Straße" (Nr. 9) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss	RV-1/2015
21.	1. Änderung des Bebauungsplanes "Östliche Altstadt – St. Johannis“ (Nr. A 3.3) Aufstellungsbeschluss	RV-3/2015