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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 13. Sitzung
Termin: Do, 19.09.2019 16:04 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 22.08.2019  
4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
6. Resolution für Frieden und Zusammenarbeit
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-125/2019
7. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
7.1 Vorschlagsliste für die Ernennung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht für die Wahlperiode 2020 bis 2025 RV-122/2019
7.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion WiF		 RV-123/2019
7.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-124/2019
7.3.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-124/2019 1. Ergänzung
7.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-126/2019
7.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-127/2019
8. Wolfgang-Prinz-Park RV-102/2019
8.1 Wolfgang-Prinz-Park
Ergänzende Informationen		 RV-102/2019 1. Ergänzung
9. Einführung einer Gleichstellungsquote für das neue 3. Geschlecht "divers";
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-115/2019
9.1 Einführung einer Gleichstellungsquote für das neue 3. Geschlecht: Datenermittlung;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-115/2019 1. Ergänzung
10. Vorgaben bei Neubau bzw. Umbau von Einzelhandelsstandorten und Nahversorgungszentren
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, B 90 / Die Grünen, SPD, SSW, FDP, Die Linke		 RV-116/2019
11. Projekt Christiansens Gärten - Nachhaltige Entwicklung und Vernetzung der grünhistorischen Freiflächen Museumsberg, Alter Friedhof und Christiansenpark RV-103/2019
11.1 Projekt Christiansens Gärten - Nachhaltige Entwicklung und Vernetzung der grünhistorischen Freiflächen Museumsberg, Alter Friedhof und Christiansenpark (Beratungsstand Finanzausschuss vom 12.09.2019) RV-103/2019 1. Ergänzung
12. Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek RV-106/2019
13. Spielgerätesteuersatzung RV-119/2019
13.1 Spielgerätesteuersatzung
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019		 RV-119/2019 1. Ergänzung
14. Bebauungsplan "Heinrich-Schuldt-Straße" (Nr. 312) mit integrierter Erhaltungssatzung
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-108/2019
15. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Östliche Altstadt - Heinrichstraße" (A 3.4)
Aufstellungsbeschluss		 RV-114/2019
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse