Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 30. Sitzung, Bei Interesse an einer Sitzungsteilnahme beachten Sie bitte die wichtigen Hinweise zu Zugangsbeschränkungen, die Sie der Bekanntmachung entnehmen können.
Termin: Do, 30.09.2021 16:08 Uhr
Ort: Deutsches Haus
24937 Flensburg
Großer Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 19.08.2021  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion WiF
RV-120/2021
8.1.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion WiF
RV-120/2021 1. Ergänzung
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt
RV-122/2021
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-126/2021
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion
RV-128/2021
9. Resolution Flensburger Förde;
Antrag der Ratsfraktion/en SPD,‘SSW, Bündnis 90/DieGrünen
RV-113/2021
9.1 Resolution Flensburger Förde;
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, SSW, Grünen, WiF, FDP und die Linke
RV-113/2021 1. Ergänzung
10. Resolution der Flensburger Ratsversammlung
Mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern
RV-123/2021
11. Vernunftorientierte Anwendung von "3G-Regeln" in Flensburg;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-121/2021
11.1 Vernunftorientierte Anwendung von "3G-Regeln" in Flensburg: „Kostenfreie“ Pandemie;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-121/2021 1. Ergänzung
12. Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Stadt Flensburg
Jobticket und Fahrradleasing
RV-116/2021
13. MV: Jahresbericht Seniorenbeirat RV-104/2021
14. MV: Stadtentwicklungsstrategie "2030" RV-124/2021
15. MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2020
hier: Korrektur des Berichtes 2020
RV-110/2021
16. Wahl von stellvertretenden Schiedsleuten RV-117/2021
17. 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich der Westerallee" (Nr. 311)
Erneuter Aufstellungsbeschluss
Ergänzungsantrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und WiF
RV-98/2021 1. Ergänzung
17.1 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich der Westerallee" (Nr. 311)
Erneuter Aufstellungsbeschluss
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
RV-98/2021 2. Ergänzung
17.2 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschaftsplanes "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee" und Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich der Westerallee" (Nr. 311)
Erneuter Aufstellungsbeschluss
RV-98/2021 3. Ergänzung
18. 2. Änd. des Bebauungsplanes "Alter Kupfermühlenweg" (Nr. 26)
Aufstellungsbeschluss
RV-93/2021
19. 1. Änd. des Bebauungsplanes "Ehemalige Duburg Kaserne" (Nr. 176)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
RV-103/2021
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse