Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ratsversammlung, 26. Sitzung, Digitale Sitzung. Übertragung im Livestream auf www.flensburg.de und im Kabelfernsehen im Offenen Kanal Flenburg.
Termin:	Do, 18.03.2021 16:05 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Aktuelle Stunde
4.1	Situation am Bahnhofswald in Flensburg und die Geschehnisse vom 19. Februar 2021 Antrag der FDP-Ratsfraktion
5.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 18.02.2021
6.	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
6.1	Weitere Teilnahme von Ratsherr Helmut Trost
6.2	Sonderausstellung Perspektivwechsel 2020
6.3	Flensburger Mediensecurity
7.	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
7.1	Mitteilung zur Pandemie-Situation
7.2	Internationale "Earth-Hour" am 27.03.2021 ab 20:30 Uhr
8.	Städtepartnerschaft mit der dänischen Stadt Esbjerg	HA-15/2021
9.	Zeitmanagement in digitalen Ratsversammlungen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen	HA-16/2021 2. Ergänzung
9.1	Zeitmanagement in digitalen Ratsversammlungen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen	HA-16/2021 3. Ergänzung
10.	Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung) Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-25/2021
10.1	Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung) (Auf Basis der Argumentationen im Hauptausschuss am 16.03.2021) Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-25/2021 1. Ergänzung
11.	Bildung einer Arbeitsgruppe zu den Vorgängen am Bahnhofswald; Antrag der WiF-Ratsfraktion und Ratsfrau Gabriele Ritter	HA-11/2021 1. Ergänzung
11.1	Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21 Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	HA-11/2021 2. Ergänzung
12.	Nachhaltiges Sicherheitspaket zum Schutz der Gesundheit in Flensburg; Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-34/2021
13.	Heilung unvorbildlichen Verhaltens in Sitzungen; Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-36/2021
14.	Der Nürnberger Kodex (1947) und die Grundrechte der Menschen. Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	RV-37/2021
15.	Koordinierung Einführung Selbsttestungen an KiTa und Schule	RV-39/2021
15.1	Koordinierung Einführung Selbsttestungen an KiTa und Schule	RV-39/2021 1. Ergänzung
16.	Nikolaus Reiser Stiftung 2021
16.1	Haushalt der Nikolaus Reiser Stiftung 2021	RV-19/2021
16.2	Jahresabschluss der Nikolaus Reiser Stiftung 2019	RV-20/2021
17.	Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der NAH.SH GmbH und Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsanteilen	RV-23/2021
18.	Aufhebung der Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt	RV-32/2021
19.	89. Änderung des Flächennutzungsplans, 55. Änderung des Landschaftsplans, Bebauungsplan „Ringstraße“ (Nr. 317) Aufstellungsbeschluss	RV-2/2021
19.1	89. Änderung des Flächennutzungsplans, 55. Änderung des Landschaftsplans, Bebauungsplan „Ringstraße“ (Nr. 317) - Aufstellungsbeschluss Mitteilungsvorlage der CDU-Ratsfraktion	RV-2/2021 3. Ergänzung
19.2	89. Änderung des Flächennutzungsplans, 55. Änderung des Landschaftsplans, Bebauungsplan „Ringstraße“ (Nr. 317) - Aufstellungsbeschluss Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-2/2021 4. Ergänzung
20.	MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2020	RV-18/2021
20.1	MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2019 hier: Korrektur des Berichtes 2019	RV-35/2021