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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 20. Sitzung
Termin: Do, 25.06.2020 16:06 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
4. Resolution zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs
hier: Stärkung der Zentren und insbesondere der kreisfreien Städte
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen		 RV-81/2020
4.1 Entschließung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs
hier: Stärkung der Zentren und insbesondere der kreisfreien Städte
Antrag der CDU-Ratsfraktionen		 RV-81/2020 1. Ergänzung
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 28.05.2020  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-82/2020
9. StVO-konforme Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften an der K 8;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-76/2020
9.1 StVO-konforme Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften an der K 8;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-76/2020 1. Ergänzung
10. Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr der Stadt Flensburg
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE		 RV-77/2020
11. Bauliche Ertüchtigung der Liegenschaft der Stadtwerke Flensburg mit dem Ziel der bereits beschlossenen nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftshafens ab dem 01.01.2023 auf der Hafen-Westseite RV-74/2020
12. Bebauungsplan "Hauptpost" (Nr. 303)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-51/2020
12.1 Bebauungsplan "Hauptpost" (Nr. 303): Alternative;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-51/2020 1. Ergänzung
13. Fortschreibung der Leitlinien für die Steuerung des Wohnungsbaus in Flensburg RV-32/2020
13.1 Fortschreibung der Leitlinien für die Steuerung des Wohnungsbaus in Flensburg
Antrag der Ratsfraktion/en Die Linke		 RV-32/2020 1. Ergänzung
13.2 Fortschreibung der Leitlinien für die Steuerung des Wohnungsbaus in Flensburg
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-32/2020 2. Ergänzung
13.3 Fortschreibung der Leitlinien für die Steuerung des Wohnungsbaus in Flensburg
Beratungsstand: Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 02.06.2020		 RV-32/2020 3. Ergänzung
14. Leitlinien für die Entwicklung des Sanierungsgebietes Hafen-Ost zu einem nachhaltigen urbanen Quartier und die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im kooperativen Verfahren RV-64/2020
14.1 Leitlinien für die Entwicklung des Sanierungsgebietes Hafen-Ost zu einem nachhaltigen urbanen Quartier: Gründung einer Städtischen Wohnungsbaugenossenschaft
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! 		RV-64/2020 1. Ergänzung
14.2 Leitlinien für die Entwicklung des Sanierungsgebietes Hafen-Ost zu einem nachhaltigen urbanen Quartier und die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im kooperativen Verfahren
Ergänzungsantrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke		 RV-64/2020 2. Ergänzung
14.3 Leitlinien für die Entwicklung des Sanierungsgebietes Hafen-Ost zu einem nachhaltigen urbanen Quartier und die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im kooperativen Verfahren
Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke		 RV-64/2020 3. Ergänzung
14.4 Leitlinien für die Entwicklung des Sanierungsgebietes Hafen-Ost zu einem nachhaltigen urbanen Quartier und die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im kooperativen Verfahren
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-64/2020 4. Ergänzung
15. Kooperation der Volkshochschule Flensburg mit der Volkshochschule Harrislee RV-61/2020 1. Ergänzung
16. 2. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 RV-75/2020
17. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nördliche Altstadt - Norderstraße/Schiffbrücke (Süd)" (Nr. A4.3)
Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss		 RV-68/2020
18. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke		 RV-79/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
23. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse