Sitzungsverlauf

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Sitzung: Sozial- und Gesundheitsausschuss, 46. Sitzung
Termin: Mo, 08.05.2023 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. . Sitzung vom 27.03.2023  
4. Erlass der Personalausweisantragsgebühr  
4.1 MV: Erlass der Personalausweisgebühren
hier: Anwendbarkeit der Härtefallregelung.
SUG-6/2023
4.2 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose
Antrag der Ratsfraktionen FDP, Flensburg WÄHLEN!, Bündnis solidarische Stadt, SPD, WiF und Bündnis 90/Die Grünen, SSW
SUG-3/2023
4.3 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE
SUG-3/2023 1. Ergänzung
5. Aufwendungen der Praxis ohne Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine FA-18/2023
6. Jahresbericht JAW  
7. MV: Jahresabschlussbericht 2022 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-5/2023
8. MV: Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates RV-94/2023
9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen  
10. Mitteilungen und Anfragen  
11. Beschlusskontrolle