Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 65. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Di, 19.04.2022 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 64. Sitzung vom 22.03.2022  
3. Mitteilungen  
3.1 Bericht des Pandemiemanagements  
3.2 Entscheidung des OVG Schleswig zur Rathausstraße  
3.3 Umsetzung des Beschlusses zum Wolfgang-Prinz-Park  
3.4 Situation in Flensburg im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine  
4. Zusätzliche Förderung einer temporären Personalkapazität für die Flüchtlingshilfe Flensburg e.V.; Antrag der Ratsfraktionen SSW, Bündnis90/Die Grünen, WiF HA-24/2022
4.1 Zusätzliche Förderung einer temporären Personalkapazität für die Flüchtlingshilfe Flensburg e.V.; Antrag der CDU-Ratsfraktion HA-24/2022 1. Ergänzung
5. Allgemeinverfügungen für den Stadtbereich zu Versammlungen
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
HA-28/2022
6. Zukunft des “Tauchermuseum Flensburg“ sichern
HA-14/2022 2. Ergänzung
7. Flensburger Engagement-Strategie
Maßnahmen und Finanzierung
HA-27/2022
8. Haushaltssatzung Friholtschule Haushaltsjahr 2022 HA-26/2022
9. Stellungnahme des Arbeitskreises Schwangerschaftsabbrüche  
10. MV: Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg 2021 RV-31/2022
11. Anfragen/Anregungen  
11.1 Mitteilung von Organisationsänderungen  
11.2 Pressemitteilung vom 01.04.2022 zum Thema Schwangerschaftsabbrüche  
11.3 Stornierungsmöglichkeit für Online-Termine beim Bürgerbüro  
11.4 Plakatierung zur Landtagswahl  
11.5 Steuerungsgruppe Stadtentwicklungsstrategie  
12. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse