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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 6. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 16:03 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 16.11.2023  
6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Benennung von Mitgliedern für den Regionalbeirat der Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH RV-166/2023
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien und Neuwahl des 2. stellv. Vorsitzenden des Finanzausschusses;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-186/2023
9. Kernhaushalt;
hier: Beschluss über die Aufteilung und Höhe der Bilanzpositionen der Allgemeinen Rücklage und der Ausgleichsrücklage gemäß § 60 Abs. 3. S. 3 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)		 RV-171/2023
10. Förderung der EUROPEADA 2024 RV-177/2023
11. Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Flensburg ab 2024 RV-173/2023
12. MV: Änderung der Verwaltungsgliederung RV-182/2023
13. Satzungen  
13.1 Hafensatzung RV-178/2023
13.1.1 Hafensatzung
Antrag der Ratsfraktionen CDU und SSW und A. Rothgaenger (WiF)		 RV-178/2023 1. Ergänzung
13.1.2 Hafensatzung
Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.11.2023		 RV-178/2023 3. Ergänzung
13.2 7. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-162/2023
13.3 5. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-163/2023
13.4 9. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-164/2023
13.5 3. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung RV-165/2023
13.6 Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten RV-168/2023
14. Nikolaus Reiser Stiftung  
14.1 Aufteilung und Höhe der Bilanzpositionen der allgemeinen Rücklage und Ausgleichsrücklage bei der Nikolaus Reiser Stiftung RV-154/2023
14.2 Jahresabschluss der Nikolaus Reiser Stiftung 2022 RV-153/2023
14.3 Haushalt der Nikolaus Reiser Stiftung 2024 RV-155/2023
15. Stiftung Söhrnsen-Stift  
15.1 Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2024 RV-151/2023
15.2 Beschluss über die Aufteilung und Höhe der Bilanzpositionen der allgemeinen Rücklage und Ausgleichsrücklage des Söhrnsen-Stifts gem. § 60 Abs. 3 S. 3 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) RV-156/2023
16. 98. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan "Solarfeld Deponie Husumer Straße II" (Nr. 320)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Abschließender Beschluss bzw. Satzungsbeschluss		 RV-159/2023
17. 101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sünderup-Pflegezentrum" (VB Nr. 54)
Aufstellungsbeschluss		 RV-179/2023
18. 2. Änderung des Bebauungsplans „Twedt“ (Nr. 230)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-158/2023
19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Möbelmarkt Westerallee 164“ (VB Nr. 53)
Aufstellungsbeschluss		 RV-100/2023
20. Benennung von Straßen und Wegen
Hier: Mitscherlich-Nielsen-Straße auf dem Campusgelände		 RV-176/2023