Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 13. Sitzung, Anmeldung von Zuschauern und Presse zur Gästeliste sind erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin:	Mi, 12.08.2020 16:02 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. . Sitzung vom 05.03.2020
4.	Über- außerplanmäßige Erträge/ Aufwendungen
5.	Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren Flensburg
5.1	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg hier: Maßnahmenplanung für Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren	ASO-10/2020
5.2	Sachstandsbericht der bisherigen Maßnahmen zur Suche nach geeigneten Liegenschaften
6.	MV: Jahresbericht 2019 „Runder Tisch für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“	ASO-8/2020
7.	Einwohner*innenbeteiligung
7.1	MV: Zwischenevaluation zur Umsetzung der Richtlinien zur Einwohner*innenbeteiligung Bezug: RV-153/2014; RV-98/2015	ASO-4/2020
7.2	Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern	RV-85/2020
7.3	Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern	RV-85/2020 1. Ergänzung
8.	MV: Bauliche Ergänzung von bepflanzten Betonbehältnissen am Südermarkt Bezug: ASO-7/2020	ASO-9/2020
9.	Bericht zur aktuellen Pandemie-Situation
9.1	Allgemeine Maßnahmen
9.2	Maßnahmen Feuerwehr/ Rettungsdienst
9.3	Corona-Präsenz-Streife
9.4	Flensburger Strände
10.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
10.1	Umzug der Ordnungsverwaltung, des Einwanderungsbüro und der Fachbereichsleitung in die Schleswiger Straße
10.2	Anschaffung von Tempodisplays
10.3	Anbau Freiwillige Feuerwehr Weiche; hier: HA-40/2020
10.4	Bundesweiter Warntag
10.5	Änderung des Bußgeldkataloges Verkehrsordnungswidrigkeiten
10.6	Weltoffene Stadt Flensburg
11.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
11.1	Sachstand Projekt "Erste Maßnahme zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und der subjektiven Sicherheitslage"
11.2	Altkleidercontainer in der Flensburger Innenstadt
11.3	Öffnungszeiten der Flensburger Zulassungsstelle
12.	Beschlusskontrolle