Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 19. Sitzung, Anmeldung von Zuschauern und Presse zur Gästeliste sind erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Do, 28.05.2020 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Bürgerhalle
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 28.05.2020) (5.612 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 11.06.2020) (739 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
3. Aktuelle Stunde   Aktuelle Stunde - Vorgang
4. Resolution zur Situation auf der Werft: "Die FSG gehört zu Flensburg!"
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen
RV-73/2020 Resolution der Ratsfraktionen RV-73/2020 - Vorgang
5. Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-57/2020 Sterbefallzahlen Deutschland (exportiert: 29.04.2020) (17 KB) 120-Expertenstimmen-zu-Corona (exportiert: 29.04.2020) (228 KB) 250- Expertenstimmen zu Corona (exportiert: 28.05.2020) (410 KB)Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-57/2020 1. Nachtrag - Vorgang
5.1 MV: Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen;
Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-57/2020 1. Ergänzung Mitteilungsvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-57/2020 1. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 30.04.2020   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 30.04.2020 - Vorgang
7. Mitteilungen des Stadtpräsidenten   Mitteilungen des Stadtpräsidenten - Vorgang
8. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin   Mitteilungen der Oberbürgermeisterin - Vorgang
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien   Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Vorgang
9.1 Wechsel des stellvertretenden Vorstandsmitgliedes des Städtetages Schleswig-Holstein RV-66/2020 Beschlussvorlage RV-66/2020 - Vorgang
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ die Grünen
RV-72/2020 Beschlussvorlage Grüne / B90 RV-72/2020 - Vorgang
10. Arbeitsplätze für die Zeit nach Corona sichern RV-62/2020 Beschlussvorlage FDP RV-62/2020 - Vorgang
11. Gewährleistung der Versammlungsfreiheit in Flensburg;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-67/2020 Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-67/2020 - Vorgang
12. ICAN-Initiative;
Antrag der Ratsfraktion/en Die Linke
RV-70/2020 Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-70/2020 - Vorgang
13. Kommunaler Rettungsschirm;
Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, SSW
RV-71/2020 Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-71/2020 - Vorgang
13.1 Kommunaler Rettungsschirm;
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Büdnis 90/Die Grünen
RV-71/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-71/2020 1. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
13.2 Kommunaler Rettungsschirm;
Kompromissantrag der Ratsfraktionen Die Linke, SSW, B90/ die Grünen und SPD
RV-71/2020 2. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-71/2020 2. Ergänzung - Vorgang
14. Geschäftsordnung der Ratsversammlung RV-137/2019 3. Ergänzung Beschlussvorlage RV-137/2019 3. Ergänzung - Vorgang
14.1 Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
RV-137/2019 4. Ergänzung Beschlussvorlage Grüne / B90 RV-137/2019 4. Ergänzung - Vorgang
14.2 Aktualisierung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-137/2019 5. Ergänzung Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-137/2019 5. Ergänzung - Vorgang
14.3 Aktualisierung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung: Einwohnerfragestunde
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-137/2019 6. Ergänzung Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-137/2019 6. Ergänzung - Vorgang
14.4 Geschäftsordnung der Ratsversammlung: Grundrechteschutz;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-137/2019 7. Ergänzung Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! RV-137/2019 7. Ergänzung - Vorgang
14.5 Geschäftsordnung der Ratsversammlung;
Antrag der Ratsfrau Gabriele Ritter
RV-137/2019 8. Ergänzung Beschlussvorlage Ratsmitglied RV-137/2019 8. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
15. Änderung § 7 Zuständigkeitsordnung RV-22/2020 Beschlussvorlage RV-22/2020 - Vorgang
16. Mitgliedschaft im Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V." RV-59/2020 Beschlussvorlage RV-59/2020 - Vorgang
17. 5. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung der TBZ AöR RV-58/2020 5. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung (exportiert: 27.05.2020) (302 KB) Synopse_Anlage 2 (exportiert: 27.05.2020) (206 KB)Beschlussvorlage RV-58/2020 - Vorgang
18. 2. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der TBZ AöR RV-63/2020 Beschlussvorlage RV-63/2020 - Vorgang
19. 3. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung der TBZ AöR RV-65/2020 3_ Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung als Anlage 1 (exportiert: 27.05.2020) (320 KB) Synopse Anlage 2 (exportiert: 27.05.2020) (344 KB)Beschlussvorlage RV-65/2020 - Vorgang
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang