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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 19. Sitzung, Anmeldung von Zuschauern und Presse zur Gästeliste sind erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Do, 28.05.2020 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Bürgerhalle
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
4. Resolution zur Situation auf der Werft: "Die FSG gehört zu Flensburg!"
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen		 RV-73/2020
5. Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-57/2020
5.1 MV: Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen;
Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-57/2020 1. Ergänzung
6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 30.04.2020  
7. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
8. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9.1 Wechsel des stellvertretenden Vorstandsmitgliedes des Städtetages Schleswig-Holstein RV-66/2020
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ die Grünen		 RV-72/2020
10. Arbeitsplätze für die Zeit nach Corona sichern RV-62/2020
11. Gewährleistung der Versammlungsfreiheit in Flensburg;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-67/2020
12. ICAN-Initiative;
Antrag der Ratsfraktion/en Die Linke		 RV-70/2020
13. Kommunaler Rettungsschirm;
Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, SSW		 RV-71/2020
13.1 Kommunaler Rettungsschirm;
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Büdnis 90/Die Grünen		 RV-71/2020 1. Ergänzung
13.2 Kommunaler Rettungsschirm;
Kompromissantrag der Ratsfraktionen Die Linke, SSW, B90/ die Grünen und SPD		 RV-71/2020 2. Ergänzung
14. Geschäftsordnung der Ratsversammlung RV-137/2019 3. Ergänzung
14.1 Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-137/2019 4. Ergänzung
14.2 Aktualisierung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-137/2019 5. Ergänzung
14.3 Aktualisierung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung: Einwohnerfragestunde
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! 		RV-137/2019 6. Ergänzung
14.4 Geschäftsordnung der Ratsversammlung: Grundrechteschutz;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-137/2019 7. Ergänzung
14.5 Geschäftsordnung der Ratsversammlung;
Antrag der Ratsfrau Gabriele Ritter		 RV-137/2019 8. Ergänzung
15. Änderung § 7 Zuständigkeitsordnung RV-22/2020
16. Mitgliedschaft im Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V." RV-59/2020
17. 5. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung der TBZ AöR RV-58/2020
18. 2. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der TBZ AöR RV-63/2020
19. 3. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung der TBZ AöR RV-65/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse