Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss, 41. Sitzung
Termin:	Di, 08.12.2020 16:01 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Niederschriften
2.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 15.09.2020
2.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. . Sitzung vom 29.09.2020
2.3	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. . Sitzung vom 27.10.2020
3.	Mitteilungen
3.1	Bericht des Pandemie-Managements
4.	Junges Corona-Kompetenzteam für Flensburg – Generationenübergreifende Initiative zum Krisenmanagement Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF	HA-86/2020
5.	Weitere öffentliche Flächen für Graffiti-Künstler*innen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen	HA-72/2020
6.	Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitssituation der Mitarbeitenden / Homeoffice Antrag der SPD-Ratsfraktion
7.	Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes in Zeiten von Corona-Verordnungen Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!	HA-70/2020
8.	Garantenpflicht der Verwaltung: Informationsgabe Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	HA-82/2020
8.1	Missbilligung der Mitteilungsvorlage RV-82/2020 der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! mit dem Titel Garantenpflicht der Verwaltung: Informationsgabe	HA-82/2020 1. Ergänzung
9.	Weiterführung des Projektes "Psychosoziale Beratung für Geflüchtete"	FA-102/2020
10.	Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit
10.1	Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur	FA-101/2020
10.2	Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: "Betreutes Wohnen" in eigener Wohnung	FA-104/2020
11.	MV: Konzept zur Sicherstellung des Angebotes der Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg	HA-68/2020
12.	MV: Beschlusskontrolle Halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019)	HA-63/2020
13.	Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil
14.	Beantwortung früherer Anfragen
14.1	Anfrage zur Einhaltung und Durchsetzung der Maskenpflicht im stadteigenen Kommunalunternehmen Aktiv-Bus GmbH CDU-Ratsfraktion vom 15.10.2020	AF-50/2020 1. Ergänzung
14.2	Anfrage zur Installation eines 5G-Netzes durch die Telekom Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	AF-51/2020 1. Ergänzung
14.3	Anfrage zur Einhaltung des Atem und Arbeitsschutzes (seit September) Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	AF-61/2020 1. Ergänzung
14.4	Sperrung der Ratshausstraße Anfrage der SSW-Ratsfraktion	AF-63/2020 1. Ergänzung
15.	Anfragen/Anregungen
16.	Beschlusskontrolle
C.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
25.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse