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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 1. Sitzung
Termin: Do, 06.07.2023 16:02 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Niederschriften  
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 08.06.2023  
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. . Sitzung vom 14.06.2023  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Kulturförderung  
5.1 Inflationsausgleich für die Freie Kultur
Antrag der SSW-Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen		 FA-46/2023
5.1.1 Inflationsausgleich für die freie Kultur
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-46/2023 1. Ergänzung
5.1.2 Inflationsausgleich für die freie Kultur
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-46/2023 2. Ergänzung
5.1.3 Inflationsausgleich für die Freie Kultur
Antrag der Ratsfraktionen SSW und Bündnis 90/Die Grünen		 FA-46/2023 3. Ergänzung
5.1.4 Inflationsausgleich für die Freie Kultur
Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 06.07.2023		 FA-46/2023 4. Ergänzung
5.2 MV: Inflationsausgleich für die freie Kultur - Sachstand AKT-11/2023
5.3 MV: Übersicht über Anträge auf institutionelle Förderung FA-45/2023
6. Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg RV-88/2023
6.1 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, WiF		 RV-88/2023 1. Ergänzung
6.2 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Beschlussfassung JHA und ABS vom 14.06.2023		 RV-88/2023 2. Ergänzung
6.3 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 06.07.2023		 RV-88/2023 3. Ergänzung
7. Sofortprogramm/Nachtragshaushalt 2023-2024
Antrag der Ratsfraktionen SSW und Bündnis 90/Die Grünen		 FA-47/2023
7.1 Sofortprogramm/Nachtragshaushalt 2023-2024
hier: Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-47/2023 1. Ergänzung
7.2 Sachstand genehmigungsfreier Nachtragshaushalt 2024  
8. Kita-Förderrichtlinie  
8.1 Änderung der Kita-Förderrichtlinie und der Anlage - Anpassung an den TVöD RV-108/2023
8.2 Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR) und der Anlage RV-109/2023
9. Neuer Zeitraum Interreg 6a Projekt "Netzwerkbildung und Kompetenzentwicklung" FA-39/2023
10. Sondervermögen Infrastruktur
Kostensteigerung Maßnahme "Radweg zur Exe"		 FA-23/2023
10.1 MV: Sondervermögen Infrastruktur
Kostensteigerung Maßnahme "Radweg zur Exe"		 FA-23/2023 1. Ergänzung
11. MV: Sondervermögen Infrastruktur
hier: Tertialbericht zum 30.04.2023		 FA-41/2023
12. ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße
hier: vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung		 FA-30/2023
13. Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Sachstand Strategische Investitionsplanung 2034  
13.2 Sachstand Grundschule Adelby  
13.3 Sachstand ÖPNV-Finanzierung  
13.4 Anfrage zu 10 Jahren Rundfunkbeitragszwangsvollstreckungsfreiheit in Flensburg (2013-2022)
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 20.04.2023
Hier: Antwort der Verwaltung vom 06.07.2023		 AF-15/2023 3. Ergänzung
14. Beschlusskontrolle  
C. Öffentlicher Teil  
18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse