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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 45. Sitzung, Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsraum!
Termin: Do, 23.06.2022 16:01 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. . Sitzung vom 25.05.2022  
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
3.1 Anhang zu TOP 3  
4. Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Antrag der Ratsfraktion CDU		 FA-46/2022
4.1 Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
 FA-46/2022 1. Ergänzung
4.2 Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt		 FA-46/2022 2. Ergänzung
4.3 Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 08.06.2022		 FA-46/2022 3. Ergänzung
4.4 Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt		 FA-46/2022 4. Ergänzung
5. Kommunale Immobilien  
5.1 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Strategiebericht 2021		 FA-8/2022
5.2 Bildungszentrum Fruerlund
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier
Mehrkosten aufgrund allgemeiner Baupreisentwicklung		 FA-49/2022
5.3 Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Jahresabschluss 2021		 FA-7/2022
5.4 Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2022		 FA-10/2022
5.5 Öffentliche Toiletten in Flensburg ASO-16/2022
6. Sondervermögen Infrastruktur  
6.1 Sondervermögen Infrastruktur
hier: Jahresabschluss 2021		 FA-31/2022
6.2 Sondervermögen Infrastruktur
hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2022		 FA-36/2022
7. Regionale Bildungszentren  
7.1 RBZ Handelslehranstalt HLA - Die Flensburger Wirtschaftsschule AöR
hier: Standortwahl für den Schulneubau und Planung der Umsetzung der Konzeptstudie an dem gewählten Standort		 FA-45/2022
7.1.1 RBZ Handelslehranstalt HLA - Die Flensburger Wirtschaftsschule AöR
hier: Standortwahl für den Schulneubau und Planung der Umsetzung der Konzeptstudie an dem gewählten Standort
(Beratungsstand des Ausschusses für Bildung und Sport am 15.06.22)		 FA-45/2022 1. Ergänzung
7.2 RBZ Eckener-Schule AöR - Fachschule für Technik und Gestaltung am Standort Schützenkuhle - Gestaltung des Vorplatzes des Gebäudes D / Holzbildhauerei
hier: Vorplanung		 FA-24/2022
8. MV: Kommunale Bildungsplanung: Modul "Schulentwicklung Gymnasien" FA-44/2022
9. Fortführung Förderung der hauptamtlichen Stelle Sportjugendkoordinator ABS-9/2022
9.1 Fortführung Förderung der hauptamtlichen Stelle Sportjugendkoordinator
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 ABS-9/2022 1. Ergänzung
10. Anpassung der Förderung von zusätzlichen Kita-Plätzen über den Besonderen Betriebskostenzuschuss FA-27/2022
10.1 Anpassung der Förderung von zusätzlichen Kita-Plätzen über den Besonderen Betriebskostenzuschuss
Die Vorlage ist nun durch Erläuterungen ergänzt und ersetzt die Ursprungsvorlage.		 FA-27/2022 1. Ergänzung
11. Interreg  
11.1 Ko-Finanzierung Interreg-Projekt "Netzwerkbildung und Kompetenzentwicklung" FA-42/2022
11.2 InterReg-6A-Projekt Gefahrenabwehr ohne Grenzen FA-40/2022
12. Jugendhilfestrategie: Jugendberufshilfe;
Teilnahme am ESF-Programm: „Jugend Stärken – Brücken in die Eigenständigkeit (JUST Best)“		 FA-38/2022
13. Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise;
hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen		  
13.1.1 Anhang zu TOP 15.1  
14. Beschlusskontrolle  
14.1 MV: Vorlagencontrolling - Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen;
hier: Evaluierungsbericht		 FA-47/2022
C. Öffentlicher Teil  
19. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse