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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 22. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Zuschauern und Presse zur Gästeliste erforderlich. Weiterhin sind wir verpflichtet, Kontaktdaten von Besucher*innen zu erheben. Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Deutschen Hauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Termin: Do, 01.10.2020 16:09 Uhr
Ort: Deutsches Haus
24937 Flensburg
Großer Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
4. Resolution für ordentliche Gesetzgebungsverfahren zur "Corona-Pandemie" ;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-114/2020
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-109/2020
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-117/2020
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-118/2020
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ die Grünen		 RV-120/2020
8.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Kleingartenausschuss RV-119/2020
9. Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP		 RV-99/2020
9.1 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP		 RV-99/2020 1. Ergänzung
9.2 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF		 RV-99/2020 2. Ergänzung
9.3 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-99/2020 3. Ergänzung
9.4 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, SSW, WiF, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP		 RV-99/2020 4. Ergänzung
10. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-108/2020
10.1 Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße:
Fachausschüsse und Beteiligung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-108/2020 1. Ergänzung
11. MV - Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates RV-107/2020
12. Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund für 2020 bis 2022 RV-98/2020
13. MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020
14. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
15. Änderung der Hauptsatzung RV-111/2020
15.1 Änderung der Hauptsatzung: Beteiligungssicherung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-111/2020 1. Ergänzung
16. Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie RV-112/2020
16.1 Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-112/2020 1. Ergänzung
17. Aufhebung der Sanierungssatzung „Flensburg-Duburg“ für den Teilbereich nördlich der Schloßstraße RV-93/2020
18. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-104/2020
19. Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparks
Teilnahme an Bundesförderprogrammen		 RV-116/2020
19.1 Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparks -
Teilnahme an Bundesförderprogrammen
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-116/2020 1. Ergänzung
20. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nördliche Altstadt - Norderstraße / Schiffbrücke (Süd)" (Nr. A 4.3)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-97/2020
21. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 RV-100/2020
22. Widmung von Straßen RV-94/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
28. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse